Stöß will ins Abgeordnetenhaus

PARLAMENTSWAHL 2016 Der SPD-Landesvorsitzende strebt ein Direktmandat in Mitte an. Bislang hatte er den Eindruck erweckt, dass er sich auf sein Parteiamt konzentrieren will

„Wenn ich kandidiere, soll das auch ein Zeichen der Geschlossenheit der Partei sein“

SPD-LANDESCHEF JAN STÖSS

VON STEFAN ALBERTI

Der Landeschef der Berlin SPD, Jan Stöß, will bei der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2016 für ein Parlamentsmandat kandidieren. Zugleich strebt er wenige Monate vorher eine Wiederwahl als Parteivorsitzender an. Das sagte Stöß der taz am Donnerstag. Nach seinem Start als SPD-Chef 2012 hatte er weder in die Landesregierung unter einem anderen Regierungschef eintreten noch bei der Bundestagswahl 2013 antreten wollen.

Kandidieren will Stöß im Wahlkreis 2 im Bezirk Mitte. Hier trat bei der jüngsten Abgeordnetenhauswahl 2011 für die Sozialdemokraten Stefan Draeger an, Chef der SPD-Gliederung am Alexanderplatz. Er verpasste das Direktmandat um nur 118 Stimmen gegen die landesweit bekannte Linkspartei-Politikerin und damalige Sozialsenatorin Carola Blum. Draeger ließ am Donnerstag offen, ob er für Stöß das Feld räumt oder erneut kandidieren möchte. „Ich nehme dazu noch nicht Stellung“, sagte er der taz und verwies auf das Auswahlverfahren der SPD im Wahlkreis, an dem neben seiner eigenen drei weitere Abteilungen, auch Ortsvereine genannt, beteiligt sind.

In Draegers Ortsverein Alexanderplatz steht erst noch eine Vorstellungsrunde an, eine Nominierung soll im Juni erfolgen. In zwei anderen Ortsvereinen gab es laut Stöß bereits einen Vorstellungstermin, an dem Draeger nicht teilnahm. „Ich freue mich über positive Rückmeldungen, die es in den Abteilungen gegeben hat“, sagte Stöß der taz. Die endgültige Entscheidung fällt erst zum Jahresende bei einer SPD-Kreisdelegiertenkonferenz. 2011 setzte sich Draeger dabei gegen zwei Mitbewerber durch.

Für Stöß bedeutet eine Parlamentskandidatur nicht, dass er den Landesvorsitz aufgeben will. Er möchte vielmehr beim SPD-Parteitag im Frühsommer 2016 wenige Monate vor der Parlamentswahl erneut als Landeschef kandidieren. „Die Aufgaben sind in der SPD klar verteilt, und ich gehe fest davon aus, dass wir in dieser Aufstellung hinter Michael Müller als Regierendem Bürgermeister in den Abgeordnetenhaus-Wahlkampf gehen.“ Stöß hatte im Herbst vergeblich versucht, Nachfolger des langjährigen Regierungschefs Klaus Wowereit zu werden. Beim parteiinternen Mitgliedervotum setzte sich aber schon im ersten Wahlgang der damalige Stadtentwicklungssenator Müller durch. Ihn hatte Stöß 2012 als SPD-Landesvorsitzenden mit dem Versprechen abgelöst, den Parteiinteressen mehr Geltung zu verschaffen, als das unter Müller der Fall war.

Stöß etablierte die Partei tatsächlich als drittes Machtzentrum neben Senat und SPD-Abgeordnetenhausfraktion. Nun allerdings betont Stöß das Einende. „Wenn ich jetzt kandidiere, soll das auch ein Zeichen der Geschlossenheit der Partei insgesamt sein“, sagte er am Donnerstag.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete in Mitte, Eva Högl, stellte sich hinter die Kandidatur: „Ich persönlich würde das sehr begrüßen, aber die Entscheidung treffen natürlich die SPD-Abteilungen.“ Für sie liegt nahe, dass Stöß, der bis 2012 Kreischef in Friedrichshain-Kreuzberg war, jetzt in ihrem Bezirk mit Friedrichstraße, Museumsinsel und Alexanderplatz kandieren will: „Der Wahlkreis ist ein Gebiet, für das er sich vor allem bei der Gestaltung des Rathausforums schon länger engagiert.“