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Konjunkturrückgang offiziell

Bundesregierung korrigiert Prognosen nach unten. IWF fordert von EZB Zinssenkung

FRANKFURT/M. ap ■ Nun gesteht es auch die Bundesregierung ein: Das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland fällt deutlich niedriger aus als erwartet. Führende Wirtschaftsinstitute hatten ihre Prognosen für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland bereits in den vergangenen Wochen nach unten korrigiert. Gestern legte das Bundesfinanzministerium nach und erklärte, dass der reale Anstieg des Bruttoinlandsproduktes voraussichtlich zwei Prozent betragen werde. Noch im Januar hatte die Bundesregierung für 2001 ein Konjunkturplus von 2,75 Prozent vorausgesagt. Für das kommende Jahr rechnet die Regierung nach der neuen Prognose mit einem Wachstum von 2,25 Prozent. Die Zahlen sind Ergebnis des interministeriellen Arbeitskreises „Gesamtwirtschaftliche Vorausschätzungen“.

Zudem wurde bekannt, dass Bund, Länder und Gemeinden in den ersten drei Monaten 2001 rund 3,6 Milliarden Mark oder 1,9 Prozent weniger Steuern eingenommen haben als in der Steuerschätzung November 2001 vorhergesagt wurde. Bundesfinanzminster Eichel (SPD) sieht jedoch keinen Anlass zu Pessimismus. Er werde in der Haushaltspolitik an seinem Sparkurs festhalten und im Jahr 2006 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Er wolle den Haushalt weder höher verschulden, noch eine Haushaltssperre verhängen oder, wie von der Opposition gefordert, einen Nachtragshaushalt einreichen. Trotz der gedämpften Konjunkturaussichten rechne er zudem mit einer positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt: Dieses Jahr sollen 330.000 neue Arbeitsplätze entstehen und im kommenden Jahr 400.000.

Auch das Weltwirtschaftswachstum wird sich deutlich abkühlen, prognostiziert der Internationale Währungsfonds (IWF). Vor allem auf Grund des schwachen US-Wachstums wird es von 4,8 Prozent im vergangenen Jahr auf 3,7 Prozent in diesem Jahr sinken. Falls der US-Konjunktureinbruch schnell überwunden werde, könne es 2002 wieder um 3,9 Prozent steigen. Der Europäischen Zentralbank warf der IWF vor, mit ihrer Weigerung zur Zinssenkung das Weltwirtschaftswachstum zu bremsen.

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