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Süssmuth lehnt Frauenministerium ab

■ Rita Süssmuth sieht die Frauenfrage in einem Frauenministerium „ghettoisiert“ / Eine verstärkte „gesetzgeberische Kompetenz“ für ihr Ressort sei in Frauenfragen jedoch nötig

Berlin (taz) - Für fatal hält Gesundheits– und Familienministerin Rita Süssmuth die Einrichtung eines eigenständigen Frauenministeriums. Dies betonte sie in einem Interview mit der Oldenburger Nordwest–Zeitung. Sie forderte jedoch „klarere“ gesetzgeberische Kompetenzen für die Frauenpolitik als bisher. „Mir geht es um die Einlösung der versprochenen Zuständigkeiten im Bereich der Frauenabteilung“, erklärte Rita Süssmuth. Die Ablehnung eines eigenständigen Frauenministeriums begründete sie damit, daß das aus ihrer Sicht nicht günstig für die Frauen sei, „denn damit sind die Frauenfragen isoliert, auf ein Ministerium abgewälzt, und dann hat man sie fast ghettoisiert“. Nach der Kabinettsumbildung im Juni vergangenen Jahres durfte Rita Süssmuth auch den Titel Frauenministerin führen. In allen Fragen, die „im Bereich der Gleichberechtigung von Männern und Frauen Frauen stärker betreffen“, sollte sie laut Kanzler Kohl die Federführung erhalten. Die betroffenen Ministerien wie das Justiz– oder Arbeitsministerium stellten sich jedoch dagegen. Allein „gewisse Beteiligungsrechte“ seien wünschenswert, hieß es. Die bisherigen Regelungen wertet Rita Süssmuth entsprechend als „Absichtserklärung“. Freude drückte Frau Süssmuth darüber aus, daß in den neuen deutschen Bundestag 81 Frauen einziehen, doch „für die eigene Partei, die CDU, freue ich mich keinesfalls, denn wir haben diesen Zuwachs nicht zu verzeichnen.“ Bemerkenswert erschien ihr auch der Frauenanteil in der FDP. Den größten Frauenanteil stellten zwar die Grünen mit 24 Frauen, doch auch die FDP habe ihren Anteil verdoppelt. Von drei auf sechs. LU. Kommentar Seite 4

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