: USA erwägen wirksamere SDI–Tests
■ Shultz will neue Interpretation des ABM–Vertrages / Nunn warnt vor einseitiger Auslegung Noch keine Entscheidung über frühzeitige Stationierung von SDI / Mögliche Aufstellung in sechs Jahren
Washington (afp) - Die USA erwägen nach den Worten von US– Außenminister Shultz, im Rahmen der Strategischen Verteidigungsinitiative (SDI) „wirksamere Tests“ vorzunehmen. In einem Interview mit der US–Fernsehanstalt ABC sagte Shultz am Sonntag, es sei angesichts der bei der SDI–Erforschung erzielten Fortschritte „ratsam“, über derartige Pläne nachzudenken. Eine solche Erprobung sei jedoch nur möglich, wenn ein „anderes Testmuster“ erlaubt werde, sagte Shultz am Sonntag. Nach bisheriger Auslegung des ABM– Vertrages über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen aus dem Jahre 1972 ist die Entwicklung und Erprobung von „see–, luft– oder weltraumgestützten“ Abwehrsystemen verboten. Die USA fordern für ihre SDI–Forschung eine großzügigere Auslegung des ABM–Vertrags. Eine Entscheidung über eine frühzeitige Aufstellung des SDI– Systems könne jedoch weder in diesem noch im kommenden Jahr getroffen werden, sagte Shultz. Auf keinen Fall werde ein derartiger Beschluß ohne eine angemessene Absprache mit dem Kongreß und den Verbündeten der USA gefaßt. Es sei allerdings an der Zeit, über eine neue Interpretation des Vertragswerks nachzudenken. In einem Interview mit BBC hatte Verteidigungsminister Weinberger erklärt, Washington werde möglicherweise in sechs Jahren in der Lage sein, die ersten Bestandteile des Systems zu stationieren, jedoch seien die USA noch nicht bereit, die Entscheidung zu treffen. Angaben über deren Art machte er nicht. Weinberger versicherte, daß die USA nicht die Absicht hätten, gegen den ABM–Vertrag zu verstoßen. Der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses des Senats, der Demokrat Sam Nunn, warnte unterdessen davor, den ABM–Vertrag einseitig neu auszulegen. Ein derartiger Schritt könne zu einer „Verfassungskrise“ führen. Gleichzeitig würde damit die Unterstützung des Kongresses für das SDI–Programm gefährdet.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
