Israel behindert Einreise

■ Arabischstämmige und schwarze US–Bürger werden bei Einreise diskriminiert / US–Außenministerium übergibt offizielle Beschwerde

Washington (wps/taz) - Das amerikanische Außenministerium hat am Donnerstag den Leiter der israelischen Botschaft vorgeladen und gegen „diskriminierende Praktiken“ gegenüber arabischstämmigen und schwarzen US–Bürgern bei der Einreise nach Israel protestiert. Zugleich wurde dem Botschaftsvertreter eine Liste von 75 solchen Vorfälle überreicht, die sich in diesem Sommer ereignet hätten. Oded Eran, der die israelische Vertretung in Washington bis zur Ankunft eines neuen Botschafters leitet, erklärte anschließend, die USA hätten offenbar den Eindruck, daß Israel nach den vorherigen Beschwerden keine geeigneten Schritte unternommen habe. Er fügte hinzu, Israel diskriminiere keine bestimmte Gruppe, habe aber als souveräner Staat das Recht, jedem die Einreise zu verweigern, der „die Regeln der Gastfreundschaft“ verletze. Dazu zähle beispielsweise, wenn der Aufenthalt über die Dauer eines Touristenvisums hinaus verlägert werde oder die Sicherheitsinteressen des Staates betroffen seien. Unter den inkriminierten 75 Fällen sind nach Angaben des Sprechers des Außenministeriums Redman 40 Amerikaner arabischer Abstammung und 35 schwarze US–Bürger. Ein Fall hat in Washington besonders für Aufsehen gesorgt: Ende letzten Monats flog Nawal Hamad, eine Amerikanerin palästinensischer Abstammung, mit ihren vier Kindern nach Israel, um ihre Eltern auf der besetzten Westbank zu besuchen. Sie wurde von den israelischen Behörden abgewiesen und in ein Flugzeug nach Paris gesetzt. In Israel hat sich vor einigen Monaten ein Komitee für die Wie dervereinigung palästinensischer Familien gegründet, nachdem entsprechende Klagen vor dem Obersten Gericht wiederholt abgewiesen worden waren. Die israelischen Behörden fürchten, arabischstämmige Besucher wollten sich in Wirklichkeit dauerhaft niederlassen. Dies wird als demographische Bedrohung empfunden. Der Sachverhalt im Falle der schwarzen US–Bürger liegt anders. Wiederholt wurde Farbigen die Einreise verweigert, weil die Behörden befürchteten, sie könnten der Sekte der „Schwarzen Hebräer“ angehören. Die Mitglieder dieser aus den USA stammenden Regligionsgemeinschaft bezeichnen sich als Juden und beanspruchen für sich das Recht, in Israel zu leben. Mehrere hundert von ihnen haben sich in der Negev–Wüste angesiedelt und bisher allen Versuchen, sie auszuweisen, widerstanden. bs