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Japan: Konjunkturprogramm

Tokio (dpa) - Japans Regierungschef Noboru Takeshita hat am Montag vor dem Parlament eine umfassende Steuerreform und staatliche Konjunkturspritzen angekündigt, die das Wirtschaftswachstum im Fiskaljahr 1988/89 real auf 3,8 Prozent bringen sollen. Takeshita und sein Finanzminister Kiichi Miyazawa legten ein Budget für das kommende Fiskaljahr vor, das im Vergleich zum noch laufenden Jahr 20 Prozent höhere Ausgaben für öffentliche Aufträge vorsieht. Die Ausgaben für die Entwicklungshilfe sollen um 6,5 Prozent steigen, und auch die Verteidigungsausgaben werden deutlich höher liegen, vor allem durch eine Übernahme höherer Anteile an den Stationierungskosten für die amerikanischen Truppen in Japan. All das, sagten die beiden Spitzenpolitiker, mache eine „drastische“ Steuerreform unausweichlich. In ihrem Zentrum steht nach den Beschlüssen der Regierungspartei LDP die Einführung einer Mehrwertsteuer nach westeuropäischem Beispiel. Im vergangenen Jahr hatte die Opposition durch Boykott– und Verzögerungstaktiken ein ähnliches Vorhaben Nakasones zu Fall gebracht, obwohl die LDP im Unterhaus über eine Drei–Fünftel– Mehrheit verfügt.

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