: Europaweit gegen Rassismus
■ Anläßlich der französischen Wahlen gemeinsame Aktionen gegen Ausländerfeindlichkeit in mehreren europäischen Ländern / Demos und Diskussionen auch in bundesdeutschen Städten
Berlin (taz) - Asyl– und Ausländergruppen aus verschiedenen europäischen Ländern werden am Samstag mit Demonstrationen und Veranstaltungen gegen die wachsende Fremdenfeindlichkeit protestieren. Konkreter Anlaß für diesen europäischen Protesttag sind die Präsidentschaftswahlen in Frankreich, bei denen mit einem großen Zulauf für den rechtsradikalen Kandidaten Le Pen gerechnet werden muß. Entstanden war die Idee eines europaweiten Protestes im Februar auf einer Konferenz von Ausländer– und Asylgruppen in Stockholm, zu der VertreterInnen aus acht westeuropäischen Ländern gekommen waren. Hintergrund für die dort beschlossene weitere Zusammenarbeit waren nicht nur der Zulauf für Le Pens „Front national“. Sie zielt auch gegen die Bestrebungen der europäischen Regierungen, angesichts einer Öffnung der Binnengrenzen gemeinsame Maßnahmen gegen Immigranten und Flüchtlinge zu treffen. Dieser sogenannten „Harmonisierung“ des Ausländerrechts, so die Initiativ gruppen, müsse daher auch mit einer grenzüberschreitenden Gegenpolitik begegnet werden. Ein erster Ansatz dazu soll am Samstag der europäische Protesttag sein. In Kopenhagen und London finden Demonstrationen statt. In Hannover wird es anläßlich dieses Tages eine Diskussionsveranstaltung in der besetzten Sprengel– Fabrik geben, in Berlin ruft ein breites Bündnis zu einer „Demonstration gegen Rassismus, Sexismus und Faschismus in Europa“ auf, die in den folgenden Tagen von einer Reihe von Diskussionen, Rockkonzerten und Theateraufführungen begleitet wird. Im norddeutschen Raum werden die Ausländer– und Asylgruppen die Sitzung der Länderinnenminister am 28./29.April in Celle zum Anlaß für Aktionstage nehmen, und in Heilbronn planen die baden– württembergischen Gruppen für Samstag die Besetzung eines Bauplatzes, auf dem ein großes Asylsammellager geplant ist. Am 5./6.Mai wollen sich die europäischen Gruppen zu einem Kongreß im Europaparlament in Brüssel treffen. Ve
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