Dunkle Wolken in Israel

Unbeeindruckt von der syrisch– palästinensischen Versöhnung zeigt sich Israels Ministerpräsident Shamir zufrieden mit dem Schulterschluß Arafats und Assads. „Extremismus ist halt die gängige Währung im Nahen Osten heutzutage“ summierte er die Entwicklung in Damaskus. „Die Araber in der Region beziehen sich mehr und mehr auf Syrien, dem radikalsten arabischen Staat.“ Andere Regierungsvertreter sehen die Wiederaufnahme von Beziehungen zwischen Damaskus und dem Arafat–Flügel in der al–Fatah als Ursache für das „Fehlen jeglichen Fortschritts im Friedensprozeß“. Trotz unterschiedlicher Einschätzungen der israelischen Beobachter des Treffens der beiden arabischen Führer ist allen die Überzeugung gemeinsam, daß nach dem Tod von Abu Jihad und auf dem Hintergrund des Aufstands in den besetzten Gebieten eine neue, strategisch bedeutende Situation im Kräftespiel des Nahen Ostens eingetreten ist. Eine These, die „Spaltungstendenz“, sieht infolge einer engeren Kooperation zwischen der PLO und Damaskus die Kluft zwischen Syrien und Ägypten tiefer werden. Danach würde die arabische Welt in sich völlig gespalten werden und dem Friedensprozeß endgültig den Todesstoß versetzen. Ein neuer Krieg zwischen Israel und den umliegenden Staaten wäre nahezu unvermeidlich. Die zweite These, die „Vereinigungstendenz“, glaubt, daß die PLO eine Koordinierungsfunktion übernehmen und die arabischen Staaten enger zusammenschließen könnte und Jordanien wie auch Ägypten zwingen wird, sich aus der Bindung an die israelischen und US–amerikanischen Friedenskonzepte zu lösen. Die Entwicklung eines neuen arabischen Konsens bedeutet das Ende der besonders von der Arbeiterpartei unter Shimon Peres propagierten „jordanischen Option“: ein israelisch–jordanisches Übereinkommen, unter US–amerikanischer Aufsicht die Westbank und den Gaza–Streifen gemeinsam zu verwalten. Damit fallen auch alle Möglichkeiten aus, einen Separatfrieden a la Camp David mit dem jordanischen König auszuhandeln. Dr. Matti Steinberg von der Universität Jerusalem, einer der bekanntesten Analytiker des israelisch–arabischen Konflikts in Israel, meint allerdings, daß solche Hoffnungen der Arbeiterpartei auf einen bilateralen Friedensvertrag mit Jordanien schon seit langem unrealistisch sind. „Um eine politische Lösung zu finden, muß Israel mit der PLO direkt verhandeln. Einerseits wird die PLO trotz aller Streitigkeiten gleichwohl von allen arabischen Staaten anerkannt und gedeckt, andererseits hat die PLO inzwischen im Unterschied zu Israel das Prinzip „Land für Frieden“ akzeptiert. Sie ist bereit, zugunsten einer Konfliktregelung auf ihre Ansprüche teilweise zu verzichten. Aus der Perspektive König Husseins gibt es keine „jordanische Option“; die existiert „nur in der Phantasie einiger israelischer Politiker. Warum sollte sich der Monarch mit dem Hexenkessel Gaza belasten? Wenn sich die Israelis weiterhin weigern, mit der PLO zu verhandeln, sollten sie besser zugeben, daß sie keinen Frieden wollen.“ Dr. Steinberg beschreibt den Aufstand der Palästinenser in den besetzten Gebieten als „aktiven Zumud“. In der politischen Terminologie der Palästinenser bedeutet „Zumud“ Ausharren, Unnachgiebigkeit, aber auch das „Festhalten an der heimatlichen Scholle“. Der Aufstand ist ein unbewaffneter Massenkampf mit dem Ziel, die Vertreibung des palästinensischen Volkes aufzuhalten und Druck zu entwickeln, der nur ein klares Ergebnis hervorbringen soll: Friedensverhandlungen unter Teilnahme der PLO einzuleiten. Die Palästinenser verstehen im Unterschied zu den meisten Israelis, daß die Aufrechterhaltung des Status quo eine ständige Eskalationsmöglichkeit darstellt, die irgendwann unvermeidlich zur gegenseitigen Vernichtung führt. Ein hochrangiger Regierungsbeamter erklärte kürzlich der Jerusalem Post, man könne davon ausgehen, daß spätestens auf dem nächsten Treffen der Arabischen Liga im Juni der syrische Präsident Assad als der neue starke Mann auftreten wird. Mit der PLO im Rücken wird er die arabische Welt mit seinen radikalen Positionen in bezug auf den arabisch–israelischen Konflikt dominieren. Das bedeute „unübersehbar dunkle Wolken am Horizont“. Amos Wollin