Türkei schickt Giftmüll zurück

■ Türkischer Umweltminister trifft Abkommen mit Töpfer in Bonn / Behörden wurden auf Skandal nach taz–Veröffentlichung aufmerksam

Berlin (ap/taz) - 1.500 Tonnen falsch deklarierter Sonderabfälle werden aus der Türkei in die Bundesrepublik zurückverfrachtet. Darauf einigten sich Bundesumweltminister Klaus Töpfer und sein türkischer Kollege Veysel Atasoy bei einem Treffen am Donnerstag in Bonn. Die 1.500 Tonnen werden auf Kosten des Verursachers in die Bundesrepublik zurückgebracht, sagte Töpfer. Nach Angaben des Umweltministeriums kostet die Entsorgung solchen Mülls in der Bundesrepublik zwischen 500 und 1.000 Mark pro Tonne. Bei dem Sondermüll handelt es sich um PCB–haltige Sägespäne, die die Göppinger Firma Weber als „Ersatzbrennstoff“ an ein türkisches Zementwerk verhökert hatte. Polychlorierte Iphenyle (PCB) können beim Verbrennen Dioxin bilden, wenn sie nicht in Spezialanlagen bei sehr hoher Temperatur vernichtet werden. Töpfer erklärte vor der Presse, der giftige Müll sei nicht legal exportiert worden und könne in der Türkei nicht entsorgt werden. Er erwähnte dabei nicht, daß deutsche Behörden unter Vorlage von Bescheinigungen nicht zuständiger türkischer Stellen eine Exportgenehmigung erteilt hatten. Ein Export von Sonderabfällen aus der BRD sei außerdem unzulässig. Bereits Anfang Februar hatte die taz den Giftmülltransport aus Baden–Württemberg an die türkische Zementfabrik in Isparta publik gemacht. Als daraufhin Stuttgarter Grüne die Landesregierung aufforderten, die Transaktion aufzuklären, wurden Öffentlichkeit und Behörden auch in der Türkei aufmerksam. Der Umweltminister Veysel Atasoy stellte Strafantrag gegen die Zementfabrik, weil seine Behörde nicht informiert worden war. Die türkischen Behörden gingen gegen die Verantwortlichen strafrechtlich vor. Ob eine Strafverfolgung auch in der Bundesrepublik angestrengt werde, wollte Töpfer prüfen. Ungeklärt ist bisher, was mit dem Giftmüll–Bumerang passiert. bam