Fernsehen seicht, aber mündig
■ Wer bekommt freie Fernseh-Frequenzen? Bürgerschaft stritt ergebnislos
Kommen sie oder kommen sie nicht? Die Bilder privater Fernsehanstalten auf die Bildschirme unverkabelter Bremer Wohnzimmer? Wenn es nach CDU und FDP ginge, könnten spätestens 1989 alle BremerInnen sich via Bildschirm sexuell beraten lassen, sich jeden Samstag ihren „Anpfiff“ abholen und sich täglich eine Billig-Version von Denver oder Dallas reinziehen. Seit Juli hat die Bundespost zwei zusätzliche Sendefrquenzen zur Verfügung gestellt. Aber: Wer soll sie bekommen? Die privaten RTL plus und Sat-1 oder die öffentlich-rechtlichen Ableger von ARD und ZDF, Eins plus und 3-Sat?
Für die CDU vor allem eine marktwirtschaftliche Frage: „Wir wollen das Monopol der öffentlich rechtlichen Anstalten
knacken“, erklärte CDU-Fraktionsvize Günter Klein gestern in der Bürgerschaft, in die CDU den Entwuf eines Landesmediengesetzes eingebracht hatte, mit dem die juristischen Voraussetzungen für die Vergabe der beiden Frequenzen an RTL und Sat-1 geschaffen und dem „mündigen Bürger“ zu freier Kanalwahl verholfen werden soll.
Der Gesetzentwurf scheitertean den Stimmen von SPD und Grünen. SPD-Medienexperte Manfred Fluß würde ebenso wie der Grüne Ralf Fücks lieber die öffentlich-rechtlichen ARD eins plus und 3-Sat (fern)sehen. Erstens weil dort weniger Seichtes und dafür Kulturvolles geboten wird, zweitens weil sie eher die Chance für zusätzliche Bremer Regionalprogramme bieten, drittens weil den Privaten zumindest solange die Eintrittskarte in Bre
men vorenthalten bleiben soll, bis das öffentlich-rechtliche Radio Bremen finanziell abgesichert ist. Solange die für RB existenznotwendige Rundfunk-Gebührenerhöhung am Veto des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Lothar Späth scheitere, lasse die Bremer SPD über die Zulassung von privaten Anbietern nicht mit sich reden.
Günter Klein glaubt den wirklichen Grund entdeckt zu haben, warum die SPD bislang noch keinen Entwurf für ein Landesmediengesetz für die Vergabe der beiden Frequenzen vorgelegt hat. Er vermutet internen Krach bei der SPD. Während Medienexperte Fluß und Parteivorsitzender Brückner beide Frequenzen an öffentlich-rechtliche Anstalten vergeben wollten, sei Bürgermeister Wedemeier durchaus zu einem Splitting bereit.
K.S.
