Skandal um Schweizer Banken

Drei angesehene Schweizer Kreditinstitute stehen unter Verdacht, Drogengelder „gewaschen“ zu haben / Muß Justizministerin zurücktreten? ■ Aus Basel Thomas Scheuer

Im größten Fall von Drogen-Geldwäscherei durch eidgenössische Banken kündigen sich innenpolitische Konsequenzen an. Hans Kopp, Gatte der Schweizer Justiz- und Polizeiministerin Elisabeth Kopp, ist nach Presseberichten aus der Schweiz in den Skandal verwickelt. Er war bis September Vizepräsident der Goldhandelsfirma Shakarchi Trading AG, die laut Aussagen zweier verhafteter Libanesen am Dollar-Cleaning beteiligt gewesen ist. In der Schweizer Presse vom Sonntag hieß es, die Anschuldigungen gegen ihn könnten zum Rücktritt von Frau Kopp führen.

Schmutzige Drogengelder in Höhe von etwa zwei Milliarden Franken hat in den letzten Jahren eine „Libanon-Connection“ über drei renommierte Großbanken in der Schweiz gewaschen. Kofferweise, so die Staatsanwaltschaft der Alpenrepublik, sei der Drogen-Cash aus dem Nahen Osten und den USA, oft auf dem Umweg über die bulgarische Hauptstadt Sofia, in die Schweiz gebracht worden. Dort setzten Kuriere ihn in Gold um oder leiteten das Geld über Bankkonten gleich weiter. Jetzt sollen Ermittlungen über das Verhalten der Banken eingeleitet werden.

Als Waschanstalten stehen die Schweizerische Kreditanstalt (SKA), der Schweizerische Bankverein (SBV) und die Schweizerische Bankgesellschaft (SBG) im Verdacht. Die SKA hat mittlerweile eine interne Untersuchung über mögliche Verletzungen der Sorgfaltspflicht eingeleitet. Der Pressesprecher der SBG bestätigte, daß vier der Drogengeldwäscherei Verdächtige über Konten bei seinem Institut verfügen. Der SVB wollte keinerlei Auskünfte geben.

Insgesamt neun Personen, sechs Libanesen, ein Syrer, ein Schweizer und ein Türke, sind bisher verhaftet worden, einige von ihnen gegen Kaution wieder auf freien Fuß gesetzt. Sie sollen Mitglieder eines 50-60köpfigen türkisch -libanesischen Drogenrings sein, der das Heroingeschäft vom Mohnanbau bis zum Geldwaschen kontrolliert. Die finanziellen Transaktionen seien von der Nobel-Suite eines Züricher Hotels aus gesteuert worden.

Geldwäscherei ist in der Schweiz kein Straftatbestand. Deshalb ermitteln die Züricher und Tessiner Behörden wegen Betrugs und Urkundenfälschung. Vor vier Jahren bereits war gegen den schweizerischen Ableger eines italo-amerikanischen Heroinringes ermittelt worden, der 4O Millionen Dollar auf ähnliche Weise reingewaschen hat. Da die Transfers der Notenbündel meist über die Theken unscheinbarer Pizzerien abgewickelt worden waren, ging der Fall seinerzeit als „Pizza-Connection“ in die eidgenössische Kriminalgeschichte ein. Schon damals war die Shakarchi Trading AG im Gespräch. Deshalb wird jetzt vermutet, daß die „Libanon-Connection“ eine Verlängerung der „Pizza-Connection“ ist. Versuche, Drogengelder zu kriminalisieren, sind in der Schweiz bislang gescheitert. Ein entsprechender Gesetzentwurf des Mafia -Spezilisten Bernasconi, der Geldwäscherei zum Straftatbestand machen will, schimmelt derzeit in den Schubladen der Regierung in Bern.