Gorbymania und Rapallokomplex

Deutsch-amerikanische Spannungen gibt es schon lange: Hähnchenkrieg, Röhrenembargo, Olympiaboykott, Neutronenbombe, Hormonfleisch-Importstopp und jetzt auch noch die Giftgasaffäre / Außenminister Baker steht für einen neuen politischen Pragmatismus, der alte Gräben vertiefen könnte ■ Von Reed Stillwater

Das Rednerpult war mit leuchtend roter Seide ausgeschlagen, von der sich grellgelb Hammer und Sichel abhoben. Überlebensgroß war der Kopf von Gorbatschow auf die Leinwand projiziert, und der Beifall wollte nicht enden. Wo sich diese Szene abgespielt hat? Nicht in Moskau und nicht in Leningrad, sondern Ende Januar in Karlsruhe, und zwar in der Aula der Europäischen Schule. Schüler hatten zu einem Diavortrag über die Sowjetunion, über ihre Klassenreise nach Moskau und Wladimir eingeladen. Das Porträt Gorbatschows war ihre letzte Einstellung, und der Applaus galt dem Vortrag der Jugendlichen und den vielen schönen Bildern vom Roten Platz und den goldenen Türmen. Wenn ein amerikanischer Journalist jetzt in diesem Augenblick den Kopf zur Tür hereinsteckte, die rote Fahne, den ernst lächelnden Gorbatschow sähe, die letzten bewegten Worte des Schülers von unvergeßlichen Eindrücken, abgebauten Vorurteilen und dem Schwinden alter Feindbilder hörte, was würde er, was würde jemand wie der Zeitungskommentator William Safire1, dazu sagen? Ich war froh, als das Licht wieder anging.

„Gripped by Gorbymania“, von Gorbiemanie erfaßt, so diagnostizierte die 'Newsweek‘ am 31.10. letzten Jahres das politische Klima in Deutschland. Und in Washington laufen etliche Politiker mit einem ausgewachsenen „Rapallokomplex„2 herum, weiß die 'Herald Tribune‘ im Januar zu berichten.

Verhältnis auf dem Tiefstand

James Baker kommt zu einer Zeit in die BRD, wo das deutsch -amerikanische Verhältnis auf einem Tiefstand angelangt zu sein scheint. Entwickelte Differenzen gibt es nicht nur wegen der Giftgasaffäre, sondern auch auf einem Gebiet, wo Amerikaner und Deutsche bisher ein Herz und eine Seele zu sein schienen, in Rüstungsfragen. Während die Amerikaner ihre Kurzstreckenraketen in der BRD durch modernere ersetzen wollen, möchte die Bundesregierung damit noch warten. Baker kommt auch zu einem Zeitpunkt nach Europa, da nach Gorbatschows Abrüstungsinitiativen das Gefühl der Bedrohung in der Bundesrepublik nachgelassen hat und damit ein entscheidendes Stück Nachkriegskonsens bröckelt, da die KSZE -Nachfolgekonferenz in Wien erfolgreich abgeschlossen werden konnte, da in Warschau Gespräche zwischen Solidarnosc und Regierung aufgenommen wurden und in Ungarn eine Neubewertung des Ungarnaufstandes vorgenommen wird. Ist Götterdämmerung? Können die Supermächte ihre Lager nicht mehr zusammenhalten? Zeigen sich Risse gleichzeitig im westlichen und im östlichen Haus? Geht das Blockzeitalter zu Ende? Schön wär's!

Kommentatoren haben die Spannungen im deutsch -amerikanischen Verhältnis als Entsprechung der Vorgänge im Ostblock gesehen. In Analogien zu denken ist immer bequem, man übersieht dabei aber Wichtiges: zum Beispiel daß die beiden „Blöcke“ nicht analog, sondern sehr unterschiedlicher Natur sind. Der gegenwärtige Stand der amerikanisch -deutschen Beziehungen hat gleichwohl mit der Dynamik zu tun, die im Herrschaftsbereich der Sowjetunion in Gang gekommen ist, aber das eher spiegelverkehrt denn analog: Während die Gespräche zwischen Solidarnosc und polnischer Regierung eine Frucht innerpolnischen Widerstandes und auch die Revision ungarischer Geschichtsschreibung eine innerungarische Entwicklung ist, ist die Neubewertung des Ost-West-Konfliktes, die Neueinschätzung der Sowjetunion und des Bündnisses mit den USA in der Bundesrepublik nicht in erster Linie das Ergebnis der Friedensbewegung, sondern eine Reaktion auf die Politik einer Supermacht, auf Gorbatschow. Wenn man schon in Analogien denken will, dann würde vielleicht so eine daraus: Ebensowenig wie die Deutschen sich selbst vom Faschismus befreit haben, sondern durch die Rote Armee und die US-Armee befreit wurden, sowenig werden sie sich aus eigener Kraft von Antikommunismus und Blockdenken befreien, sondern bedürfen zu ihrer Befreiung wieder eines fremden Helden. Ausgelöst wurde die Krise im deutsch-amerikanischen Verhältnis durch die Weigerung der Bundesregierung, angesichts der Lieferung einer Giftgasfabrik an Libyen durch deutsche Unternehmen aktiv zu werden. In den USA hat man nicht so sehr den Bundeskanzler für das Versagen, für die Scheinheiligkeit und Niedertracht deutscher Politik verantwortlich gemacht, als den Außenminister. Man sprach von „Genscher-Gate“. Mit Angriffen auf Genscher ist aber in erster Linie nicht Deutschlands Außenwirtschaftspolitik, sondern Deutschlands Außenpolitik gemeint, und die gilt in den USA schon seit einiger Zeit suspekt. Genscher gilt in Amerika als Politiker, der in der Ost-West-Auseinandersetzung einen eigenen, einen dritten Weg gehen will. Genscher gilt als Entspannungsfreund und Rapallo -verdächtig und man spricht von der „Genscherisierung der Westpolitik“.

Unsicherer Bundesgenosse BRD

Die BRD wird zur Zeit in den USA als unsicherer Bundesgenosse empfunden, dem nationale Interessen vor Freiheit und Geschäfte vor Prinzipien gehen, und das nicht erst seit der Giftgasaffäre. Im Herbst letzten Jahres, widmete die 'Newsweek‘ gleich zwei Ausgaben den Deutschen: eine Außenminister Genscher, und ein anderer Titel zeigte Kohl auf dem Roten Platz. Die Schlagzeile lautete „From Russia with Love“ („Liebesgrüße aus Rußland“), wobei das Wort „Love“ durchgestrichen und durch „Deals“ („Geschäfte“) ersetzt war.

Deutsch-amerikanische Spannungen hat es schon immer gegeben. Hähnchenkrieg, Röhrenembargo, Olympiaboykott, Neutronenbombe, Hormonfleisch-Importstopp stehen für Rivalitäten, Spannungen, Zerwürfnisse und Mißverständnisse im deutsch-amerikanischen Verhältnis. Blickt man in die jüngere Vergangenheit zurück, kann man den Eindruck gewinnen, daß Nachrüstung und der Beginn der Ära Reagan einen Einschnitt im deutsch-amerikanischen Verhältnis markieren - zwei Ereignisse übrigens, die nicht miteinander zusammenfallen - und ohne Zweifel haben Friedensbewegung und Nachrüstung das Amerikabild der Deutschen nachhaltiger verändert als der Vietnamkrieg und die Antikriegsbewegung. Um an die Wurzeln deutsch-amerikanischer Differenzen zu kommen, muß man aber weiter zurückgehen, mindestens bis zur Ostpolitik Willy Brandts, wahrscheinlich aber noch weiter in die Geschichte des deutsch-russischen Verhältnisses.

Die Amerikaner - und nicht nur sie - haben der Ostpolitik und der Entspannung immer skeptisch gegenübergestanden. In Amerika wurde die Ostpolitik nicht nur als Beitrag zur Friedenssicherung gesehen. Ostpolitik wurde auch als der Versuch der Deutschen beargwöhnt, um nationalen Interessen, also um der Wiedervereinigung willen die Bündnisinteressen des Westens zu verraten. Um das anfängliche Mißtrauen von Franzosen, Engländern und Amerikanern in die Ostpolitik zu verstehen, muß man sich die Nachkriegssituation in Deutschland vor Augen führen: Grundlage der deutschen Teilung und der Einbindung der Bundesrepublik in das Bündnissystem mit dem Westen ist nicht nur die Bedrohung durch die Sowjetunion (angenommen oder real) oder die amerikanische Rollback-Strategie, sondern Deutschlands nationalsozialistische Vergangenheit.

Die deutsche Politik scheint nach dem Krieg und dann nochmal 1952 (Stalins Neutralisierungsangebot) vor der Alternative zu stehen, ein vereinigtes Deutschland in enger Anlehnung an die Sowjetunion anzustreben oder ein geteiltes Deutschland, mit wenigstens einem freien und demokratischen Teilstaat im Bündnis mit den Demokratien des Westens. Erstere Lösung verbot das nationalsozialistische Erbe. Wie sollte das gehen, ein neues, demokratisches Deutschland zu schaffen mit einer Bevölkerung, die mehrheitlich die Nazis unterstützt hatte? Das konnte unmöglich im Bündnis oder in Anlehnung an das sowjetische Imperium gehen, einer Diktatur, die demokratische Freiheiten im eigenen Machtbereich unterdrückte und andere Völker und Staaten unterjochte, nicht anders als es das Deutsche Reich getan hatte. Es blieb nur das Bündnis mit den Demokratien des Westens.

Die Angst der West-Alliierten vor deutscher Wiedervereinigung und vor der Verständigung der Deutschen mit Rußland hat also etwas mit Deutschlands antidemokratischer Vergangenheit zu tun, mit der Furcht vor dem Entstehen zweier miteinander verbündeter Mächte mit totalitärer und antidemokratischer Tradition auf dem europäischen Kontinent. Egon Bahrs Idee von einer „Sicherheitspartnerschaft“ mit der UdSSR, die die Konfrontation ablösen soll, klingt nicht nur in amerikanischen Ohren beunruhigend. Deutschland und Rußland haben eine unselige Tradition des Zusammenwirkens bei der Unterjochung der Völker Europas, und die datiert auch nicht erst seit dem Hitler-Stalin-Pakt. Das amerikanische Mißtrauen gegenüber Ostpolitik und Gorbymania muß in diesem Lichte gesehen werden. Und in dieses Mißtrauen hinein fiel die Nachricht deutscher Lieferungen für eine Giftgasfabrik an den ärgsten Feind Israels, das gibt ihm seine Tiefendimension.

Verschiedene Feindbilder

Hatten Friedensbewegung und Nachrüstungsdebatte das Ihre dazu getan, die Feindbilder im deutschen öffentlichen Bewußtsein zu verschieben - der Cowboy Reagan galt als weit gefährlicher als die alten Männer im Kreml -, so tat der Machtantritt Gorbatschows ein Übriges. Gorbatschow hat überall auf der Welt beeindruckt, auch in den USA, nirgends aber hat er so nachhaltig zu einem Wandel der Einschätzung der politischen Lage im öffentlichen Bewußtsein beigetragen wie in der Bundesrepublik. Genscher war es, der auf einer Konferenz in Davos im Januar 1987 als erster Staatsmann des westlichen Bündnisses dazu aufrief, Gorbatschows Offerten eine Chance zu geben (sie zu „testen“ hieß es nicht zufällig in der englischen Übersetzung seiner Rede).

So wenig die Friedensbewegung die ihr gesteckten Ziele erreicht hat, sie hat doch den Boden bereitet für die Einschätzung Gorbatschows in der deutschen Öffentlichkeit. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß Gorbatschow eine Projektion deutscher Abrüstungsbereitschaft und deutscher Friedenssehnsucht ist: Da ist er, der Politiker, der das tut, was wir schon immer gefordert haben, er rüstet einseitig ab, er widerlegt endlich die Mär von der sowjetischen Bedrohung. Wenn er so weitermacht, können wir bald Nato und Warschauer Pakt auflösen und amerikanische Truppen aus Berlin abziehen. Gorbatschows Initiativen werden in weiten Teilen der bundesdeutschen Öffentlichkeit nicht auf dem Hintergrund russisch-sowjetischer Geschichte und der Widersprüche im sowjetischen Imperium gesehen, sondern auf dem eigener Wünsche.

Die Ironie der Geschichte will es, daß dabei ausgerechnet Gorbatschows Glasnost die Richtigkeit des westlichen Mißtrauens bestätigte: Sowjetische Historiker durften erstmals schreiben, daß die sowjetische Außenpolitik seit Ende des Krieges vornehmlich aggressiv und falsch gewesen sei, die Rote Armee soll umstrukturiert werden und sich auf defensive statt wie bisher auf offensive Aufgaben umstellen, und die jüngst von der Sowjetführung veröffentlichten Zahlen zum militärischen Kräfteverhältnis setzte Nato-Strategen in Erstaunen, hatten sie - die Nato-Strategen - doch die Zahl sowjetischer Panzer, Raketen und Flugzeuge noch zu niedrig eingeschätzt. Gorbies Glasnost also hat gezeigt, wie falsch die Einschätzung der Sowjetunion durch die Friedensbewegung war.

Von Anfang an gab es einen markanten Unterschied in der Beurteilung der Politik Gorbatschows durch Amerikaner und Engländer auf der einen Seite und durch die Deutschen und in ihrem Gefolge die anderen festland-europäischen Staaten andererseits. Diese Differenz wurde zeitweilig durch die Politik Reagans verdeckt. Reagan reiste im Juni letzten Jahres nach Moskau und erlag dem Charme des Generalsekretärs. Er legte seinen Arm um ihn und erklärte ihn zu seinem Freund und den Studenten der Lomonossow -Universität, daß alles Übel in der sowjetischen Geschichte von der Bürokratie herkomme - als seien Bürokratien nicht lediglich ausführende Organe totalitärer und verbrecherischer Regime. Die plötzliche Abkehr Reagans von der Einschätzung der Sowjetunion als dem Reich des Bösen beunruhigte Politiker auf so entgegengesetzten Standpunkten wie Henry Kissinger und Cyrus Vance (Außenminister unter Carter). Sie verfaßten gemeinsam noch vor Reagans Moskau -Reise ein Memorandum, in dem sie darauf hinweisen, daß weder die USA noch das westliche Bündnis ihre Politik einer Großmacht wie der Sowjetunion gegenüber auf den dem Generalsekretär unterstellten guten Absichten gründen könnten. Niemand im Westen könne die Kräfteverhältnisse im russischen Imperium einschätzen, um beurteilen zu können, ob Gorbatschow letztlich erfolgreich sein oder auch nur überleben würde. Glasnost und Perestroika, Begriffe, die dem Westen intrinsisch sympathisch sein müßten, seien in sich selbst kein Garant für eine grundlegende Änderung des Charakters der Sowjetunion. Der Machtkampf in der Sowjetunion zwischen Traditionalisten und Reformern sei letztlich eine Auseinandersetzung um den besten Weg, die Sowjetunion zu stärken und das Imperium zusammenzuhalten. Es spricht einiges dafür, daß die neue Regierung Bush/Baker, die im Gegensatz zur Regierung Reagan/Shultz in außenpolitischen Fragen als unideologisch, pragmatisch und berechenbar gilt, bereit sein wird, die Warnungen von Kissinger und Vance zu beherzigen. Da kann es nicht ausbleiben, daß die vorübergehend verdeckten Differenzen zwischen Amerikanern und Deutschen virulent werden.

Die Völker und Staaten Europas haben sich den Kontinent seit Jahrhunderten mit dem Russischen Reich geteilt und sich mit dem großen Bären arrangiert. Amerika hatte ein solches Arrangement aus geopolitischen Gründen nicht nötig. Der Kontinent wurde im Gegenteil von Menschen bevölkert, die sich mit den autoritären Regimen Europas, vor allem mit dem Zarenreich und den verschiedenen deutschen Tyranneien, nicht arrangieren wollten. Arrangements können etwas Gutes oder auch etwas Schlechtes sein, so wie das Wort „sich arrangieren“ eine Doppelbedeutung hat. „Arrangez-vous“, sagen die Franzosen und meinen: Seht zu, daß ihr eure Differenzen vernünftig, friedlich und ohne Krach austragt. Europa ist immer der Kontinent gewesen, auf dem die Völker sich in die Quere kamen, Kriege gegeneinander führten und letztlich Frieden miteinander schlossen, sich miteinander arrangiert haben. Der preußische Adler und der russiche Bär aber haben sich immer wieder auch zum Nachteil der Völker Europas miteinander arrangiert, und die Erinnerung daran lebt trotz der Neuordnung Europas fort. Nach dem Gesetz der ewigen Wiederkehr des Verdrängten kehren nicht nur die Erinnerungen an ein ungeteiltes Europa wieder, sondern auch die an die Rolle, die Bär und Adler gespielt haben. Ein Nachhall dieser Erinnerung ist sogar in Amerika lebendig und bestimmt das Mißtrauen gegenüber den Deutschen und ihrer Gorbiemanie.

1 William Safire ist einer der führenden amerikanischen Kommentatoren, dessen Artikel im ganzen Lande nachgedruckt werden. Man könnte ihn als den amerikanischen Gerhard Löwenthal bezeichnen, nur daß er brillanter schreibt als der Deutsche. Von ihm stammen die bösen Worte vom „Auschwitz im Wüstensand“ und von den deutschen „Todeskrämern“, mit denen er die deutsche Rolle und Haltung im Giftgas-Skandal kommentierte. Safire war früher Redenschreiber für Nixon. An Reagan kritisierte er dessen Abwendung von der Einschätzung der Sowjetunion als dem Reich des Bösen. Als Jude hat er keinen Anlaß, deutschenfreundlich zu sein. Seine Artikel trafen auf ein Potential an Deutschenfeindlichkeit und Mißtrauen gegenüber den Deutschen in den USA.

2 Rapallo ist ein kleiner Ort bei Genua, an dem sich 1922, während der von den Alliierten einberufenen Konferenz von Genua, der deutsche Außenminister Rathenau und der damalige sowjetische Volkskommissar für auswärtige Angelegenheiten, Tschitscherin, trafen, um eine Art Sonderfrieden zu schließen. Rapallo steht seit der Zeit für eine Politik der Verständigung Deutschlands mit der UdSSR hinter dem Rücken der Westmächte.