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Who is who der grünen Senatoren

■ Der AL-Delegiertenrat berät heute über rot-grüne Ressortansprüche

Für insgesamt fünf Senatsressorts hat die AL inzwischen Interesse signalisiert. Entsprechende Anträge aus den Bereichen sollten am Mittwoch abend im Delegiertenrat diskutiert werden. Allein die Zeit reichte nicht aus. Das Thema wurde auf Freitag abend auf einen Sonderdelegiertenrat vertagt.

Einstimmig hat sich der Umweltbereich dafür ausgesprochen, den Posten des Umweltsenators zu beanspruchen. Auch der Verkehrsbereich will regieren und fordert das Ressort Verkehr und Betriebe. In der Begründung des gemeinsamen Antrages heißt es, es wäre „politisch kurzsichtig“, würde die AL diese beiden Ressorts der SPD überlassen. Man habe die einmalige Chance, den Gegenpart zum Bonner Umweltministerium zu spielen. Einem SPD-Senatoren trauen die ALer nicht das nötige „Rückgrat“ zu, um die Interessenskonflikte zwischen Grünplanung, Wohnungsnot und industriellem Flächenbedarf durchzustehen. Die Kombination beider Ressorts sei wichtig, heißt es weiter, weil der Verkehr das entscheidende Problem einer „immer autogerechteren Stadt“ sei.

Gute Gründe werden auch für den Anspruch auf das Ressort Frauen, Jugend, Familie genannt. Alle wesentlichen frauenpolitischen Forderungen in der Stadt seien von der AL ausgegangen, heißt es in dem Antrag der Abgeordneten Lydia Hohenberger. Die SPD begreife Frauenpolitik nicht in diesem Maße als eigenständiges Politikfeld, sondern nur als Querschnittsaufgabe. Resümee: Die Frauenpolitik würde um Jahre zurückgeworfen, überließe man sie der SPD. Die AL will das Ressort aber nur dann besetzen, wenn es um den Bereich Frauen erweitert wird, Jugend und Familie allein will sie nicht.

„Die bildungspolitische Alternative zum CDU-Senat ist nicht die SPD, sondern die AL.“ So ist der Antrag auf das Senatsressort Schule und Sport überschrieben. Argument: Man habe in den bisherigen Koalitionsvereinbarungen große Teile der AL-Programmatik einbringen können. Jetzt müsse man diese typischen Anliegen - gezielte Förderung ausländischer SchülerInnen, Nicht-Aussonderung von „Behinderten“ - auch umsetzen.

Und last not least - über die Rangfolge der Ansprüche muß noch entschieden werden - steht auf der Wunschliste der AL das Justizressort. „Öffentliche Zeichen“ im Bereich demokratischer Rechte soll ein AL-Justizsenator setzen. Man müsse wegkommen von der Verfolgung der „vielen kleinen Sünder“ und daraufhin arbeiten, daß sich der „Geist“ in der Justiz ändere. Erhofft wird außerdem eine „grundsätzlich andere Umgehensweise mit Knast“. In der Begründung heißt es weiter, im Verhandlungsergebnis zwischen SPD und AL seien Positionen der Liste so weitgehend berücksichtigt, daß das derzeit Mögliche zur Veränderung der Knastverhältnisse und der Reform der Strafjustiz ausprobiert werden könne. Personen, die für dieses Amt in Frage kämen, gäbe es in Berlin, anders als bei den anderen Ressorts, genügend.

bf