: In drei Phasen zur Währungsunion
Berlin (taz) - Im „Delors-Bericht“ über die zukünftige EG -Währungsunion hat die Bundesbank ihre Vorstellungen von der Europäischen Zentralbank weitgehend durchsetzen können. Den Vorschlägen des Berichts zufolge soll die neue Einrichtung von Regierungsweisungen unabhängig, föderal organisiert und vor allem der Geldwertstabilität verpflichtet sein. Damit scheiterten vor allem die Regierungen in Paris und Rom mit ihrem Vorhaben, eine Euro-Zentralbank als Instrument der Konjunkturpolitik einzusetzen und dafür auch eine höhere Inflationsrate in Kauf zu nehmen.
Die Arbeitsgruppe unter der Leitung des EG -Kommissionspräsidenten Delors, der auch die Chefs von acht Notenbanken angehören, war auf dem Hannover-Gipfel im Juni letzten Jahres einberufen worden; sie hat sich nach monatelangen Diskussionen jetzt auf ein Dreiphasenmodell einigen können. In einer ersten Phase sollen alle Währungen dem Europäischen Währungssystem beitreten - bisher fehlen Großbritannien, Spanien, Portugal und Griechenland. Dann sollen in einer „Trainingsphase“ die Wirtschafts- und Währungspolitik enger koordiniert und das Zentralbank-System geschaffen werden.
In der dritten Phase soll eine gemeinsame EG-Währung oder zumindest ein System fester Wechselkurse eingeführt werden. Der EG-Ministerrat soll den Mitgliedsländern Maßnahmen vorschreiben dürfen, um die Geldwert-Stabilität zu sichern. Dies würde einen weitgehenden Verzicht auf die nationale Unabhängigkeit der Wirtschafts- und Haushaltspolitik bedeuten.
Ein Zeitplan ist allerdings noch nicht festgelegt worden. Im Juni werden die Vorschläge auf dem EG-Gipfel in Madrid beraten. Großbritannien hat bisher einen Beitritt zum Europäischen Währungssystem kategorisch abgelehnt; vor allem aus Frankreich wird Widerstand gegen die Unabhängigkeit der Euro-Zentralbank erwartet.
diba
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