: Stoltenberg verteidigt 420.000 Helme
■ SPD spricht von „Flickschusterei“ des Verteidigungsministers
(dpa/afp) - Das Konzept von Bundesverteidigungsminister Gerhard Stoltenberg (CDU) zur Verkleinerung der Bundeswehr trägt nach Ansicht von SPD und Grünen nicht zur Abrüstung bei. Die SPD forderten am Donnerstag im Bundestag, die Wehrdienstzeit sofort auf zwölf Monate zu begrenzen und die Mannschaftsstärke bis Ende 90 auf 240.000 Soldaten zu senken.
Stoltenberg verteidigte seine Vorstellungen, den Friedensumfang der Bundeswehr zunächst von 495.000 auf 420.000 aktive Soldaten plus 50.000 Reservisten zu verringern. Bei Abrüstungserfolgen, so hielt sich der Minister eine Rückzugslinie offen, könnten jedoch weitere Reduzierungen, auch unter 400.000 Mann, vorgenommen werden. Stoltenberg hatte in seiner Regierungserklärung zur Planung der Bundeswehr für die 90er Jahre erklärt, er sei im Rahmen der Bündnisse zu einer umfassenden Diskussion mit der DDR über sicherheitspolitische Fragen bereit. Sollte sich in der DDR nach freien Wahlen eine demokratisch legitimierte Regierung bilden, so könne die Verteidigungspolitik nicht aus dem allgemeinen deutsch-deutschen Dialog ausgeschlossen werden.
Der SPD-Abgeordnete Andreas von Bülow bezeichnete die Pläne von Stoltenberg als „Flickschusterei“. Der Westen müsse schneller die Abrüstungsangebote der östlichen Seite ergreifen. Katrin Fuchs (SPD) warf Stoltenberg vor, er habe keine Perspektive für eine europäische Abrüstung gezeigt.
Auch der Grünen Mechtersheimer fuhr Stoltenberg in die Parade: Das Konzept spiegele nur die demographische Entwicklung wider. Die Chance einer Abrüstungsplanung sei vertan worden. So werde 1990 mehr Geld als jemals zuvor für Rüstung ausgegeben. Er forderte außer einer neunmonatigen Wehrdienstzeit auch ein Wirtschaftsprogramm für die Gemeinden, deren Infrastruktur von den Reduzierungen betroffen seien.
asw
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