: Kunstpolitik gescheitert
■ Den Schatten- zum Etat machen
Der Franke-Rücktritt wirft Fragen in sehr unterschiedlichen Richtungen auf. Die eine wird mobilisiert durch die Überstürzung zeigenden und nach Intrige riechenden Umstände ihrer Bekanntgabe am blanken Sonnabend. Die Frage heißt: Wo sitzen die Intriganten, die da mit Frankes Amtsmüdigkeit ein bißchen eigene Senatorenpolitik machen?
Die andere, unspektakulärere, ist: Warum ist ein Senator, der vor zwei Jahren noch zu jedem Krisenmanagement-Amt bereit war, so amtsmüde, daß er vor Ende der Legislaturperiode aus dem Amt will. Die Antwort, oder ein Teil davon, könnte einfach sein: Weil seine Kulturpolitik, d.h. seine Kunstpolitik, gescheitert ist. Weil immer unglaubwürdiger wurde, gegenüber bremischen Kulturnöten vorzuzeigen: Achselzucken, leere Taschen und jelängerjelieber das große: Meine Frau, die SPDill, will nich so as ik wol will. Wenn er auf der anderen Seite plötzlichen Millionensegen für Projekte rechtfertigen muß, die alle nicht von ihm zu stammen schienen, die aber von der Senatskanzlei z.T. angestoßen, z.T. finanziert werden.
Wichtig wäre daher der Entschluß, die Schattenkultursenatorei aufzugeben und den Etat der künftigen Kultursenatorin von vornherein mit den Geldern auszustatten, die in letzter Zeit immer nur ad hoc und für Projekte, hinter denen der Kultursenator nur halb stand, urplötzlich vorhanden waren. Daß das arme-Schluckerdasein des Kulturetats nicht sachbedingt sondern politisch gewollt ist, haben just diese wundersamen Not-und Schattenetats bewiesen.
Und noch eins: gäbe es statt eines Parteienmonopols eine Parteiendemokratie im Lande Bremen, dann könnten auch in der Kunstpolitik Interessen formuliert, Ziele gesetzt und bei ihrem Scheitern politische Konsequenzen gezogen werden. Damit eine gescheiterte Politik in Bremen auch personell scheitert, braucht es aber einstweilen noch die List der Geschichte in Gestalt der gemeinen Intrige.
Uta Stolle
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