: Ebeling will DM - sofort
■ „Demokratischer Aufbruch“ stellt Wirtschaftsprogramm vor Reformen und soziales Sicherungssystem gefordert
Ost-Berlin (dpa) - Der Demokratische Aufbruch (DA) in der DDR hat sich für die sofortige Einführung der D-Mark im Lande ausgesprochen. „Wir verstehen dies als positives Signal, um wieder Vertrauen in die Zukunft zu schaffen“, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der DA, Fred Ebeling, am Donnerstag vor Journalisten in Ost-Berlin.
Nach der SPD stellte der Demokratische Aufbruch, der Mitglied der von der West-CDU unterstützten „Allianz für Deutschland“ ist, als zweite der DDR-Parteien sein „Grundsatzprogramm zur wirtschaftlichen Erneuerung der DDR“ vor.
Danach soll eine Währungsunion von wirtschaftlichen Reformen begleitet werden, so von einer Veränderung des Eigentums, Bankwesens, des Steuer-, Preis- und Lohnsystems. Gesichert werden müsse die Gewebe- und Vertragsfreiheit. Notwendig sei gleichzeitig der Aufbau eines solidarischen sozialen Sicherungssystems mit einer Arbeitslosenversicherung.
Zur Frage, wie die sofortige Einführung der DM in der DDR aussehen soll, sagten Ebeling und sein wirtschaftspolitischer Berater, Martin Dube, vorstellbar seien mehrere Denkmodelle. Bei Sparguthaben - rund 160 Milliarden DDR-Mark - könne zunächst ein Sockelbetrag mit einem Kurs von 1:1 umgetauscht werden, der Rest erst bei einer Angleichung des Produktivitätsniveaus an das der Bundesrepublik. Der Geldüberhang in der DDR könne auch zum Ausbau des Versicherungssystems genutzt werden. Sparguthaben könnten auch je nach Verfügbarkeit mit gestaffelten Wechselkursen umgetauscht werden, „um einen Anreiz zu geben, Guthaben länger liegen zu lassen“.
Allerdings müsse der Bevölkerung, so Ebeling, auch gesagt werden, daß eine Währungsunion vorübergehend zu relativ hoher Arbeitslosigkeit führen werde. Danach werde es aber einen raschen Aufschwung und neue Betriebsgründungen geben. Wichtig sei es, die Standortvorteile der DDR und hohe handwerkliche Fähigkeiten der DDR-Bürger zu aktivieren, um Kapital, Know-how und Managementwissen ins Land zu holen.
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