: CSU-Kandidat durchgefallen
■ Alfred Biehle scheiterte im Parlament bei der Wahl zum Wehrbeauftragten der Bundeswehr
Bonn (taz) - Der Bundestag hat gestern dem Kandidaten der Regierungskoalition für das Amt des Wehrbeauftragten, Alfred Biehle (CSU), die Mehrheit versagt. Statt der benötigten 260 Stimmen erhielt Biehle nur 249. Die Entscheidung über den Wehrbeauftragten fällt nun möglicherweise erst in vier Wochen.
Weder für gestern noch für heute waren ad hoc genug Koalitionsabgeordnete zusammenzubringen, um erneut abzustimmen. Für die Wahl des Wehrbeauftragten ist die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages nötig.
Bei der Suche nach einem neuen Kandidaten scheint der alte noch nicht aus dem Rennen zu sein. Aus CDU-Kreisen verlautete gestern, der fränkische CSU-Kollege Wolfgang Bötsch bearbeite Biehle, „zur Verfügung zu stehen“. Ein CDU -Sprecher meinte, bisher habe Biehle nicht zurückgezogen.
Außerdem werden der Staatssekretärin im Verteidigungsministerium Agnes Hürland-Büning Chancen zugesprochen. Ihr Referent meinte gestern, sie sei vor der Abstimmung „prinzipiell bereit“ gewesen zu kandidieren.
Agnes Hürland-Büning wäre die erste Frau auf dem Posten des/r Wehrbeauftragten. Ihr würde die von Kritikern als „Lex Biehle“ bezeichnete jüngste Änderung des Wehrbeauftragtengesetzes zugute kommen. Danach muß der/die Wehrbeauftragte nicht mehr ein Jahr „gedient“ haben. Alfred Biehle selbst war nur elf Monate Soldat - und zwar bei der großdeutschen Wehrmacht.
Die Suche nach Schuldigen für das Durchfallen Biehles konzentrierte sich gestern auf CSU-Kreise und die FDP. Biehle hatte mit seiner Kandidatur den CSUler Fritz Wittmann und den FDP-Abgeordneten Uwe Ronneburger aus dem Feld geschlagen.
Den „Anwalt der Soldaten“ braucht die Bundeswehr bereits seit 19. März nicht zu fürchten. Da verabschiedete sie den Wehrbeauftragten Willi Weiskirch.
Cif
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