: NPD sagt Kundgebung ab
■ Erwartete Gegendemonstranten sorgten für die Absage
Gestern nachmittag um halb fünf hatte es der Justitiar beim Stadt-und Polizeiamt schriftlich. Die NPD Landesorganisation Bremen zog die Anmeldung ihrer Wahlkampfkundgebung zurück. Die Rechtsextremen hatten ursprünglich heute um 11 Uhr auf dem Bremer Marktplatz den Bundestagswahlkampf eröffnen wollen. Bereits Ende vergangenen Jahres hatten sie dazu eine Veranstaltung mit 200 bis 300 TeilnehmerInnen angekündigt. Doch angesichts des akuten Platzmangels in der Innenstadt (allein der DGB und seine Mitgliedsorganisatio
nen beansprucht heute einen Großteil der verfügbaren Plätze) sah sich die Behörde in der Lage, in Verhandlungen, die sich über die letzten vier Tage hinzogen, die NPD zum Verzicht zu bewegen.
Ausschlaggebend, so schreiben es die Rechtsextremen, seien jedoch „die zu erwartenden Gegendemonstranten“ gewesen. Im „Interesse der öffentlichen Sicherheit“ sei es „geboten“, die Wahlkampfkundgebung auf einen unbekannten Termin zu verschieben.
Neben dem DGB hatten auch
die Jusos und das BremerInnen Bündnis gegen Neofaschismus dazu aufgerufen, am Marktplatz zu erscheinen und gegen das Auftreten der NPD zu demonstrieren. Der Landesvorstand der Grünen hatte dagegen eine Mobilisierung nicht für sinnvoll erachtet. „Die Nazi-Raus-Demos“, so ihr Mitglied Volkmar Leohold am Donnerstag, „verschaffen den Rechtsextremen eine Medienpopularität, die politisch nichts bewirkt.“ In erster Linie seien sie „Ausdruck der Sprachlosigkeit der Linken“ und ein „Ritual“.
anh
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