DDR ökologisch nutzen

■ SPD sorgt sich, daß die Umwelt auf der Strecke bleibt / 5 bis 10 Milliarden jährlich sind notwendig um ökologisch umzubauen

Bonn (taz) - Die SPD fürchtet, daß bei der deutsch-deutschen Einigung die Umwelt „unter die Räder gerät“. Eine sinnvolle ökonomische Umgestaltung der DDR erfordere auch einen ökologischen Neubeginn, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Harald Schäfer. Der SPD-Politiker geht davon aus, daß in den nächsten fünf Jahren jährlich fünf bis zehn Milliarden D-Mark an öffentlichen Mitteln benötigt werden, um dringliche Aufgaben bei der Umgestaltung des Energieversorgung, der Sanierung der chemischen Industrie sowie Altlasten, dem Gewässer- und Trinkwasserschutz und im Bereich des Verkehrswesens zu bewältigen. Mit einem solchem Umweltsanierungs- und Umweltinfrastrukturprogramm könnten nach Schätzungen Schäfers in der von Massenarbeitslosigkeit bedrohten DDR außerdem rund 400.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Unzureichend sei es, wenn für neue Anlagen in der DDR lediglich die in der Bundesrepublik geltenden Umweltstandards angestrebt werden. Vielmehr müsse in der DDR gleich der Sprung in die fortschrittlichste Umwelttechnik getan werden; vom Zwei-Takt-Trabi zum Umweltauto und in Kraftwerken von der umweltbelastenden Braunkohleverbrennung zur modernen Wirbelschichtfeuerung. Schäfer fordert außerdem eine Neuordnung der Energiewirtschaft in beiden deutschen Staaten mit dem Ziel der Energieeinsparung. Den Vorschlag des Verkehrsministers Zimmermann (CSU), daß Tempolimit in der DDR abzuschaffen, nannte Schäfer „Steinzeitdenken“.

gn