„Grüne treten auf der Stelle“

■ Grüne Fraktionssprecherin Antje Vollmer kritisiert die Ergebnisse des Dortmunder Parteitags

Bonn (taz) - Die Fraktionssprecherin der grünen Bundestagsfraktion und Gründerin der „Aufbruch„-Strömung, Antje Vollmer, hat die Ergebnisse des Parteitags von Dortmund kritisiert.

Die Grünen leisteten sich einen „merkwürdigen Themen und Struktur-Konservatismus“ der „Streit(un)kultur der 68er -Generation“, anstatt sich inhaltlich, strukturell und personell für einen „grundlegenden Macht- und Politikwechsel“ vorzubereiten. In Dortmung war der Wortführer des „Aufbruchs“ und bisherige Vorstandssprecher, Ralf Fücks, am Berliner Rechtsanwalt Christian Ströbele gescheitert; die „Aufbruch„-Kandidaten zogen daraufhin ihre Bewerbung für den Vorstand zurück. Die Wahl Ströbeles, der „integrationsfähig, aber wenig innovationsfähig“ sei, bedeute eine Entscheidung für den „Status quo“, dem „Schulterschluß auf der Stelle“ und der „verzögerten Perestroika“ der Partei, sagte Vollmer.

Sie fügte aber hinzu, Ströbele wäre „der richtige Mann zur richtigen Zeit“, wenn sich die SPD gegen Lafontaine für eine inhaltliche große Koalition entscheidet.

Als überfällig zur Rettung einer „wirklichen Basisdemokratie“ nannte Frau Vollmer die Auseinandersetzung mit dem in zehn Jahren entstandenen „Parteifilz“, der grünen „Nomenklatura“ und der „Apparatebildung“. Als positives Ergebnis von Dortmund nannte die Fraktionssprecherin, daß sich auch die Linken auf die Ökologiefrage als vordringliche Aufgabe „eingelassen“ habe. Damit sei die Partei „inhaltlich weiter als personell“. Der Parteitag habe außerdem bewiesen, daß die Linke eine „satte“ Mehrheit in der Partei habe.

gn