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27 „Verdeckte Ermittler“ seit 1978 eingesetzt

■ In den letzten 12 Jahren hat es mindestens 30 Einsätze von „Undercover Agenten“ gegeben / Einsatzdauer: Fünf Monate

West-Berlin. Innensenator Erich Pätzold (SPD) teilte gestern in einer Antwort auf eine AL-Anfrage mit, seit wann wieviele sogenannte „Verdeckte Ermittler“ von der Westberliner Polizei eingesetzt worden sind. Danach ermittelte erstmals ein „besonders ausgewählter und ausgestatteter Polizeivollzugsbeamter, der unter einer Legende Kontakte zur kriminellen Szene aufnimmt“, im Jahr 1978. Seitdem soll es weitere 29 Einsätze gegeben haben, die von insgesamt 27 „Undercover Agenten“ geleistet wurden.

In der Senatsantwort werden die Einsätze nach Jahren und Kriminalitätsbereich aufgegliedert. Fast jedes Jahr schlichen getarnte Polizeispitzel in der Rauschgift-Szene zur „vorbeugenden Verbrechensbekämpfung“ herum. An zweiter Stelle steht die „organisierte Kriminalität“. 1981 war ein Spitzel vier Monate mit „Straftaten im Amt“ beschäftigt. Ob er dabei auch „verdeckt“ gegen „Verdeckte Ermittler“ ermitteln mußte, geht aus Pätzolds Antwort nicht hervor. Von 1982 bis 1985 ermittelten 13 Beamte mit Legende zur „vorbeugenden Verbrechensbekämpfung und Strafverfolgung“ im „Bereich einer möglichen Vorbereitung terroristischer Straftaten“. 1987 und 1988 ermittelten noch einmal zwei Agenten insgesamt 15 Monate im terroristischen Umfeld. Die Einsatzdauer eines Beamten betrug durchschnittlich fünf Monate.

Den längsten Einsatz leisten seit 1988 zwei „Undercover Agenten“. Sie sind bis heute tätig. Hier fehlt die Angabe über den Kriminalitätsbereich. Nach der Regierungsbildung durch die SPD und die AL am 16.März 1989 sollen aber keine neuen Einsätze mehr begonnen worden sein. Die AL-Abgeordnete Lena Schraut, die die Anfrage an den Senat stellte, erklärte gestern der taz, daß sie sich vorstellen kann, daß in der Antwort nicht alle „Verdeckten Ermittler“ erwähnt worden sind.

Die bisherigen Einsätze der getarnten Spitzel beurteilt der Senat in seiner Antwort „insgesamt positiv“, weil sie kriminelle Strukturen offengelegt und zur Einleitung von Strafverfahren geführt hätten.

diak