: Pikanter Funksalat
■ Neues aus der deutsch-deutschen Medienküche
Die Spekulationen um die Zukunft deutscher Rundfunksender werden um einige neue Varianten bereichert. Auf der ARD -Hauptversammlung in der Berlin erklärte ARD-Chef Hartwig Kelm, der Deutschlandfunk (DLF) soll, entgegen anderslautender Pläne, ihn als einen nationalen Hörfunksender an das ZDF anzugliedern, künftig als zehnte Anstalt in die ARD aufgenommen werden. Dem Berliner RIAS habe die ARD dazu das Angebot unterbreitet, den DLF beim Aufbau des nationalen ARD-Hörfunkprogramms zu unterstützen. Das RIAS-TV soll nach Kelms Plänen zum bundesweiten ARD -Frühstücksfernsehen avancieren. Bezogen auf die Rundfunklandschaft in Berlin unterstützt die ARD die Pläne des Berliner Senats, den SFB zu einer Anstalt für den gesamten Raum Berlin-Brandenburg auszubauen.
In Ost-Berlin müht sich derweil Medienminister Gottfried Müller eifrig um die Verabschiedung ei nes Rundfunkeinführungsgesetzes. Aber nicht etwa die Mediengesetzgebungskommission, die in seinem Ministerium angesiedelt ist, überarbeitet die entscheidenden Passagen des Medienbeschlusses vom Februar, sondern der Ministerpräsident hat einen besonderen Ausschuß unter Vorsitz des Staatsekretärs Manfred Becker (SPD) eingesetzt, der Regelungen zur Umgestaltung des DDR-Rundfunks in öffentlich-rechtliche Anstalten ausarbeiten soll. Internen Informationen zufolge soll der Gesetzentwurf bereits nächste Woche dem Ministerrat zur Beschlußfassung vorgeliegen, ohne vorherige öffentliche Anhörung, wie es der Medienbeschluß vom Februar eigentlich verlangt. Der Medienkontrollrat, für die Einhaltung des Medienbeschlusses zuständig, hat bislang das „Hauruck-Verfahren“ der Regierung nicht kritisiert. Auf der letzten Sitzung am Mittwoch vereinbarten die Kontrollratsmitglieder wie gewohnt Termine für die nächsten Arbeitstreffen. Mit der Verabschiedung des Medienüberleitungsgesetzes würde das Aufsichtsgremium jedoch überflüssig. Pikantes Detail am Rande: Dem besagten Auschuß zur Novellierung des Medienbeschlusses gehören auch bundesdeutsche Medienexperten an, so beispielsweise Dr. Gisela Bender, Rundfunkreferentin aus der nordrhein -westfälischen Staatskanzlei.
Utho
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