: Landesverbände entscheiden
■ Interview mit Michael Arnold vom Neuen Forum Leipzig
INTERVIEW
taz: Am Wochenende fand in Straußberg eine Delegiertenkonferenz des Neuen Forum statt. Wird das Neue Forum unter dem Dach der bundesdeutschen Grünen zu den Wahlen antreten?
Michael Arnold: Wir begrüßen das Angebot der Grünen, auf ihren Listen zu kandidieren. Die Entscheidung darüber, ob das Neue Forum sich überhaupt an den Wahlen beteiligt oder in welchem Bündnis, liegt aber bei den Landesverbänden. Daher kann nach dem Republiktreffen nicht gesagt werden, daß sich das Neue Forum an den Wahlen beteiligt.
Es gibt Bestrebungen einzelner Gruppen des Forums, bei den Landtagswahlen allein anzutreten. Ist das das Ende vom Bündnis 90 und eine Vorentscheidung für die gesamtdeutschen Wahlen?
Das Bündnis 90 hatte eine wichtige Bedeutung für die Volkskammerwahlen und eine regionale Bedeutung dort, wo Gruppen der Initiative für Frieden und Menschenrechte (IFM) und von Demokratie Jetzt existieren, die dann eine gemeinsame Kandidatenliste stellen konnten. Landesweit sind diese Gruppierungen nicht überall gleichmäßig stark vertreten, zum Beispiel in Mecklenburg, Sachsen oder Thüringen. Bei den Landtagswahlen wird Mecklenburg auf jeden Fall als Neues Forum allein antreten. Gesamtdeutsch wird es keine Vereingigung mit den Grünen geben. Etwas ähnliches wird in Sachsen passieren, und ich fürchte, auch in Thüringen.
Da bleiben möglicherweise nur zwei Länder übrig.
Dann ist es überhaupt infrage gestellt, ob das Neue Forum antritt.
Richtet sich der Beschluß, die Entscheidung über eine Wahlbeteiligung den Landesverbänden zu überlassen, auch gegen die Berliner Zentrale?
Ich war dagegen, daß während der Entscheidung Gäste wie Ullmann oder Ströbele das Rederecht bekommen. Da das Selbstbewußtsein einiger nicht mehr so ausgeprägt ist, war zu erwarten, daß Meinungen manipuliert werden. Außerdem gibt es einige Leuten auch im Forum, die ein starkes Interesse an einer Wahlbeteiligung haben. Die Vehemenz, mit der sie dafür eingetreten sind, daß das Neue Forum auch im gesamtdeutschen Parlament vertreten sein muß, hat Wirkung gezeigt. Da wurde den Leuten Angst gemacht, daß es das Aus für das Neue Forum bedeutet, wenn wir nicht im Parlament sind. Dabei sind wir als außerparlamentarische Bewegung angetreten.
Interview: Beate Seel
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