Neues Forum Sachsen weiter unentschieden

■ Andreas Meinel, Landessprecher des Neuen Forums in Sachsen

INTERVIEW

taz: Am Wochenende fanden sich die Grünen und die Bürgerbewegungen der DDR zu einer gemeinsamen Listenverbindung für die gesamtdeutschen Wahlen zusammen. Das Neue Forum hat noch nicht unterschrieben. Die Entscheidung wurde an die Landesverbände verwiesen. Wie steht das Neue Forum Sachsen zum Bündnis?

Andreas Meinel: Es gibt zwei Auffassungen. Die einen sagen, das Neue Forum sollte zu den Landtagswahlen allein und zu den gesamtdeutschen Wahlen nicht antreten. Andere wiederum sind für ein breites Bündnis zu beiden Wahlen. Darüber wird noch in der Basis diskutiert. Die Entscheidung fällt am 18. August in Leipzig beim Landestreffen. ...von der Basis sprechen sich etwa zwei Drittel für ein Zusammengehen mit den Grünen und den Bürgerbewegungen aus. Aber die Diskussion wird noch sehr von Emotionen bestimmt, von den Erfahrungen der vergangenen Wahlen.

Wovon läßt sich das Neue Forum in seinen Bündnisbemühungen leiten?

Inhaltlich gibt es keine Abgrenzung. Die Diskussion wird, wie ich schon sagte, sehr emotional geführt. Das letzte Wahlbündnis haben Leute vom Neuen Forum auf Druck getragen... Wir tun das, wenn wir unsere Identität rüberbringen. Hinter dem neuen Forum stehen sehr breite Schichten und Sympathisanten, die in ein Bündnis einzubringen, ist kompliziert. Deshalb sind wir auch grundsätzlich gegen die Sperrklausel von fünf Prozent, gegen jede Sperrklausel. Es wäre eine gesamtdeutsche Geste an die Bürgerbewegungen gewesen, diese Hürde fallenzulassen.

Aber diese Geste kam nicht. Sie müssen mit der Fünf-Prozent -Sperrklausel als politischer Realität leben.

Es ist durchaus wahrscheinlich, daß das Neue Forum in Sachsen allein die fünf Prozent schafft. Unser Angebot war ja, als breites Bürgerforum zu den Wahlen anzutreten. Schon damals bestimmten in den Bürgerbewegungen mehr die Gefühle als der Kopf die Entscheidungen. Jetzt ist es ein Gebot der Stunde, die Vernunft walten zu lassen und zu fragen, was geschieht, wenn wir nicht im Parlament sind. Es wäre traurig, wenn nur der Schritt ins 19.Jahrhundert zur Parteienpolitik bliebe.

Inwiefern bestimmt die Teilnahme der Vereinigten Linken und des Unabhängigen Frauenverbandes eure Entscheidung über das Bündnis?

Ich habe keine Probleme mit dem Unabhängigen Frauenverband, weil sich dahinter für mich Fragen der Gleichstellung der Frau und der Gleichstellung im weiteren Sinne auch der AusländerInnen stellen, die auch das Neue Forum sehr engagiert behandelt. Bei der Vereinigten Linken hängt es von den Personen ab und davon, was sie inhaltlich in das Bündnis einbringt. Der Kontakt zur Vereinigten Linken läuft mehr sporadisch.

Meinst du, daß das Treffen am 18. August über emotional motovierte Debatten hinausführt?

Es geht dort um unser Selbstverständnis als Neues Forum, und wir müssen über gefühlsmäßige Barrieren hinweg uns darüber verständigen, wie Bürgerbewegungen künftig die politische Großwetterlage mitbestimmen wollen.

Interview: Detlef Krell