: Keine Wahlspots im SFB
(taz) - Wenn es nach Günther von Lojewski geht, wird der diesjährige Wahlkampf nicht im Fernsehen ausgefochten. In einem Schreiben an die Vorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhauses weist der SFB-Intedant darauf hin, daß durch die Wahlen am 2.Dezember - erstmals fallen Bundestags und Landtagswahlen auf dem gleichen Termin - das zu erwartende Volumen an Wahlspots eine massive Einschränkung des Programmangebots bedeuten würde. Außerdem rechne er bei einer derartigen Häufung von Wahlspots mit Ermüdungserscheinungen beim Publikum. Um dem vorzubeugen, schlägt Lojewski den Parteien einen generellen Verzicht oder zumindest eine starke Begrenzung ihrer Hörfunk- und Fernsehwerbung vor. Als maximale Sendelänge kämen für ihn Spots von 2,30 Minunten in Betracht.
Der SFB ist gesetzlich nicht verpflichtet, den Parteien Sendezeit einzuräumen, weder nach dem Parteiengesetz noch nach dem Berliner Rundfunkgesetz, nach dem der SFB lediglich zur Einhaltung des Gleichheitsgrundsatzes verpflichtet wird. Bei vergangenen Landtagswahlen stellte der Sender jedoch den Parteien kostenlos Sendezeit zur Verfügung. Noch haben sich die Parteivorsitzenden nicht zu Lojewskis Vorschlag geäußert, die endgültige Entscheidung werde aber in jedem Fall von der Geschäftsleitung getroffen, versicherte die SFB -Pressestelle.
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