Kudella machte dicke Backen

■ CDU-Fraktionsvorsitzende: Filz, Niedergang, Ruin, Siechtum in Bremen

Bremen schliddert führungslos dahin. Bremen ist ein Selbstbedienungsladen der Genossen. Die Regierung Wedemeier siecht dahin und verwaltet nur noch den Niedergang. Die SPD ruiniert den Ruf Bremens. Zum Thema Filz gibt es eine unendliche Latte von Fällen. Wir haben es mit einer völligen Unfähigkeit der Administration und dem Versagen der politischen Führung zu tun. Wo ist bei alledem Wedemeier?

Als der CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Kudella gestern zum Pressetermin lud, hatte er vor allem dicke Backen zu bieten. Neuen Stoff für die starken Vorwürfe gab es kaum. Mit der Planung des Hemelinger Tunnels ist der Senat noch immer nicht vorangekommen, der seit 1987 angekündigte „Personalentwicklungsplan 1988 bis 95“ liegt noch nicht vor, und Bremen kann immer noch keine Bundesmittel zum Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs in voller Höhe abrufen, weil entsprechende Planungen nicht vorliegen.

Neben diesen Standardvorwürfen gegen den Senat hatte Kudella noch einen einzigen neuen Filzvorwurf parat: Wenn sich die Sozialdeputation der Bürgerschaft vom 1. bis 5. Oktober auf Dienstreise in Bologna über die italienische Anti-Psychiatrie informieren will, dann werden dafür nicht nur die zur Verfügung stehenden Bürgerschaftsmittel in Höhe von 2.000 Mark pro Nase ausgegeben: Mit den Stimmen der SPD bewilligten sich die Deputierten einen Zuschlag von 6.000 Mark — aus Lottomitteln. Diese sind aber eigentlich für gemeinnützige Zwecke vorgesehen und nicht für Dienstessen und Dolmetscherdienste der Sozialdeputierten in der Toscana. So war der Mehrbedarf nämlich begründet worden.

Peter Kudella allerdings hat gehört, daß es bei den Lottomitteln gar nicht um Sprache und Essen, sondern um die Reisekosten zweier Mitarbeiter des Sozialressorts geht. Die Folge: Aus Protest bleiben die vier CDU-Deputierten nun in Bremen, und die Bürgerschaft spart 8.000 Mark Reisekosten. Fazit Kudellas: „Die SPD betreibt damit systematischen Rufmord an dieser Stadt.“

Senatsdirektor Hans-Christoph Hoppensack erklärte am Nachmittag, daß es durchaus üblich und sinnvoll sei, daß fachkundige Beamte die Parlamentarier bei ihren Reisen beleiten. Hoppensack: „Uns ist das kein Herzenswunsch, sondern lästige Pflicht.“ Da der Reisekostenetat erschöpft sei, habe er der Deputation vorgeschlagen, die Fahrt mit Wettmitteln zu finanzieren. Nachdem die CDU dies abgelehnt habe, suche er nun auf Wunsch der SPD-Deputierten nach anderen Finanzquellen. Hoppensack: „Irgendwas treibe ich auf.“ Und falls die Deputation nach dem Hick-Hack das Reisen sein läßt? Hoppensack: „Dann werden wir nicht weinen.“

Ase