: „Nur“ 283 Mrd. Dollar für die Army
■ Das Repräsentantenhaus kürzt am Verteidigungshaushalt der USA herum
Washington (afp/taz) — Das US- Repräsentantenhaus hat am Mittwoch einem Verteidigungsetat für das am 1. Oktober beginnende neue Haushaltsjahr in Höhe von 283 Milliarden Dollar zugestimmt. Trotz dieser gewaltigen Summe sind immerhin einige Abstriche an den ursprünglichen Planungen gemacht worden. So wird dem Bau der sogenannten Tarnkappenbomber ein Ende gesetzt, für den die Regierung 4,6 Milliarden Dollar veranschlagt hatte. Die von der Regierung geforderten Mittel für die „Strategische Verteidigungsinitiative“ (SDI) von 4,7 Milliarden Dollar werden auf 2,3 Milliarden zusammengestrichen. Insgesamt liegt das jetzt beschlossene Budget 24 Milliarden Dollar unter dem von der Regierung gewünschten.
Das mehrheitlich demokratische Repräsentantenhaus beschloß dies mit 256 gegen 155 Stimmen — trotz der Ankündigung von US-Präsident George Bush, sein Veto gegen diese Entscheidung einzulegen. Verteidigungsminister Richard Cheney hatte vor der Abstimmung schon gesagt, er werde dem Präsidenten empfehlen, dies zu tun, wenn der Stealth- Bomber nicht mehr finanzierbar würde. Der soll nämlich das Rückgrat des Strategischen Bomberkommandos der USA werden. Er ist mit ganz neuer Technik so konstruiert worden, daß er auf Radargeräte eines möglichen Gegners nur ein ganz schwaches Bild zurückwirft.
Die Abgeordneten sprachen sich auch gegen das Programm zum Bau von Midgetman- und MX-Raketen mit Mehrfachsprengkörpern aus. Außerdem stimmten sie einer Verringerung der Streitkräfte um 129.500 Mann zu. Bush hatte eine Reduzierung um 38.000 Mann vorgeschlagen. Zum weiteren Ärger Cheneys sprach sich das Repräsentantenhaus für die Fortsetzung des Programmes für den Flugzeug-Hubschrauber Osprey V-22 aus, dessen Einstellung er gefordert hatte. Für den Truppenaufmarsch der USA in der Golfregion bewilligten die Abgeordneten eine Milliarde Dollar.
Die zweite Kammer des Kongresses, der ebenfalls mehrheitlich demokratische Senat, hatte im August einen Verteidigungshaushalt von 289 Milliarden Dollar beschlossen. Darin wurde das Tarnkappenbomberprogramm gutgeheißen, aber eine Reduzierung der Kosten für das SDI-Programm um etwa eine Milliarde Dollar befürwortet. Bis zum Ende des Monats müssen nun beide Kammern einen Kompromiß ausarbeiten.
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