Entlassungswelle in Polikliniken stoppen

Berlin. Die in den Polikliniken entstandenen Entlassungswogen sollen nun von höchster Stelle geglättet werden. Die Berliner Außenstelle des Bundessozialministeriums will sich in den kommenden Wochen um die Rücknahme dieser Kündigungen bemühen. Sie seien »voreilig« erfolgt und jetzt, wo die Finanzierung der Polikliniken gesichert sei, wirtschaftlich nicht mehr zu begründen, erklärte gestern der Leiter der Berliner Außenstelle, Karl Jung.

»Allerdings«, schüttete Jung wieder Wasser in den Wein, könne er die Rücknahme der Kündigungen »nicht unmittelbar anweisen«, sondern nur über die jetzt erfolgte Sicherung der Finanzen informieren. So werden die Krankenkassen in den kommenden Jahren pauschale Abschlagszahlungen leisten, mit denen sowohl die laufenden als auch die Investitionskosten finanziert werden sollen. Dazu sei es nötig, daß die Kosten- und Leistungsstrukturen der Polikliniken ab Januar »transparent« gemacht werden. Das »Klima der Verunsicherung« müsse »unverzüglich ein Ende haben«, da unter solchen Umständen die Versorgung von Kranken kaum möglich sei.

Während des Informationsgespräches über die Ergebnisse der konzertierten Aktion, die am Vortag in Bonn erstmals mit Teilnehmern aus den neuen Ländern stattfand, wandte sich Jung gegen Meldungen, wonach für die Polikliniken Mitte 1996 endgültig das Aus käme. Dieses Datum sei lediglich eine erste Frist, nach der erneut über die Struktur der medizinischen Versorgung in den neuen Ländern befunden werden müßte. Darüber hinaus habe sich die Mehrheit des Gremiums zu einem Investitionsförderungsprogramm für die Krankenhäuser, die entscheidende Schwachstelle im jetzigen Gesundheitswesen, bekannt. Wichtig sei die Förderung der stationären Betreuung durch die öffentliche Hand. Allerdings sind zwar in der »Konzertierten Aktion im Gesundheitswesen« alle an der gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung Beteiligten vertreten, trotzdem faßt das Gremium keine bindenden Beschlüsse, sondern gibt nur Empfehlungen. dpa/maz