: Bundeswehr bald weltweit im Einsatz?
Berlin (taz/ap/dpa) — Vier Tage nach Ende des Golfkriegs zeichnet sich in Bonn eine große Koalition für weltweite militärische Einsätze der Bundeswehr im Rahmen von UNO- Eingreiftruppen ab. Der SPD-Politiker Günther Verheugen signalisierte einen entsprechenden Meinungsumschwung der Sozialdemokraten. Die SPD hatte bisher nur die Teilnahme der Bundeswehr an UNO-Aktionen erwogen, bei denen Blauhelme Kriegsparteien voneinander trennen. „Wenn eine reformierte UNO gegen internationale Rechtsbrecher als letztes Mittel mit Militärgewalt vorgehen muß, dann können die Deutschen nicht vornehm beiseite stehen“, sagte der SPD-Politiker.
Koalitionspolitiker gingen unterdessen noch einen Schritt weiter. Der CDU-Generalsekretär Volker Rühe erklärte, die Möglichkeit UNO- Friedenstruppen zu stellen, entspreche nicht dem Gewicht Deutschlands. Die Deutschen müßten sich fragen, ob sie sich anders verhalten wollten als etwa Engländer und Franzosen. „Es entspricht sicher nicht dem Gewicht Deutschlands, wenn man ein paar hundert Soldaten blaue Helme überstülpt und sagt, das ist unsere weltpolitische Verantwortung.“
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Admiral Dieter Wellershoff, meinte, es sei nun an der Zeit, die Rolle der deutschen Streitkräfte zu überdenken. „Irgend wann muß dieser Staat normal werden“, sagte Wellershoff. ten.
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