Zauberformel ABM

■ Mit AB-Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit

Berlin (dpa/taz) — Das ministerielle Zauberwort, um die Arbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern in den Griff zu bekommen, heißt kurz ABM — Arbeitsbeschaffungsmaßnahme.

Auf einer Sonderkonferenz der Arbeits- und Sozialminister der Länder in Berlin einigte sich die Runde mit Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU) darauf, die Zahl der ABM-Stellen für die ostdeutschen Länder von 130.000 auf mehr als 278.000 in diesem Jahr zu erhöhen. Die Berliner Arbeits- und Sozialministerin Christine Bergmann erklärte nach Ende der Konferenz, nun seien nicht mehr die Finanzen das Problem, sondern die schnelle Umsetzung. Doch in den neuen Ländern fehlen zur Zeit vor allem die Träger für die AB-Maßnahmen.

Die Ministerrunde hatte zuvor angesichts der dramatischen Zunahme der Arbeitslosigkeit in den neuen Ländern vor sozialen Unruhen gewarnt. Organisatorische und auch rechtliche Vereinfachungen bei den Qualifizierungsmaßnahmen und den ABM-Stellen seien unumgänglich. Blüm gestand, daß die gegenwärtige Situation, wonach von 1,9 Millionen Kurzarbeitern nur 35.000 umgeschult würden, unbefriedigend sei.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) befürchtet, es könnten bis Ende dieses Jahres rund 4,5Millionen Arbeitsplätze in der ehemaligen DDR vernichtet werden oder von Kurzarbeit betroffen sein. Dies entspreche etwa der Hälfte der ursprünglichen Arbeitsplätze, sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer. Auch die Gewerkschafterin prophezeite soziale Unruhen in den neuen Ländern. Die AB- Maßnahmen könnten zwar unkonventionell und unbürokratisch schnelle Hilfe leisten, seien jedoch kein „Wundermittel“ zur Bewältigung der Arbeitslosigkeit.

In erster Linie sei es Aufgabe der Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie der Unternehmen, die erforderlichen Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen. Helga Lukoschat