: Schiebt Bonn eine Kohl-Roulade nach?
■ Nach Treffen mit Kohl ist Diepgen bei Arbeitnehmerzulage optimistisch/ USA will zivile Präsenz in Berlin verstärken
Berlin. Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen ist hinsichtlich der Arbeitnehmerzulage »optimistisch, daß es gegenüber den Beschlüssen des Bundeskabinetts wichtige Veränderungen geben wird«. Das sagte Diepgen gestern nach seiner Rückkehr aus den USA und nach einem Gespräch mit Kohl im Rathaus Schöneberg. Bis zum endgültigen Haushaltsbeschluß des Bundestages hoffe der Senat, bei der Berlinhilfe des Bundes für den Landeshaushalt und der Berlinförderung noch Verbesserungen zu erreichen. Beide hingen voneinander ab, da bei einer Verringerung der Berlinförderung höhere Steuereinnahmen auch für die Stadt zu erwarten seien.
Das Gespräch mit dem Kanzler und den Ministerpräsidenten der neuen Bundesländer am Vormittag in Bonn habe keine konkreten Beschlüsse zum Ziel gehabt, sondern dem Informationsaustausch gedient. Es handle sich um eine Gemeinschaftsaktion von Wirtschaft, Gewerkschaften und Regierung, um »die Ärmel hochzukrempeln«, damit der wirtschaftliche Aufbau schneller vorangehe. Der bisher vorherrschende Eindruck, daß in den Ostländern vor allem Arbeitsplätze verlorengehen, müsse jetzt korrigiert werden. Es würden auch neue Arbeitsplätze entstehen. Es gehe jetzt um ein Stück Optimismus, dann werde »Licht am Ende des Tunnels sichtbar«.
Eine ähnliche Gesprächsrunde zwischen Wirtschaft, Gewerkschaften und Regierung möchte Diepgen auch regional für Berlin etablieren. Einen Termin wolte er jedoch noch nicht nennen. Seinen USA-Besuch bezeichnete Diepgen als »im äußersten Maße erfreulich«. Sein Vorschlag, in Berlin ein Sekretariat für die Zusammenarbeit der Parlamente der KSZE-Länder einzurichten, habe besonderes Interesse gefunden, sagte er nach seiner Rückkehr im Rathaus Schöneberg. Er habe die Hoffnung, daß die Stadt ein besonderer Standort im KSZE-Prozeß werden könnte.
Diepgen traf in Washington unter anderem mit US-Präsident Bush und Außenminister Baker zusammen. Der Besuch habe gezeigt, daß an die traditionellen Bindungen zwischen Berlin und den USA weiter angeknüpft werden könne, sagte Diepgen. Ihm sei Unterstützung zugesagt worden, der amerikanischen Präsenz in Berlin auf kultureller, wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene eine neue Qualität zu geben. Er könne sich vorstellen, daß das Amerika-Haus ausgebaut und ein großes Stipendienprogramm aufgelegt werde. adn/dpa
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