„Die Bürgerbewegung wird nicht in Frage gestellt“
■ Neues Forum für sächsischen Landesverband Bündnis 90/Grüne
Dresden. Nachdem sich das sächsische Neue Forum in einer Urabstimmung für einen baldigen Zusammenschluß mit den anderen BürgerInnenbewegungen und den Grünen in Sachsen ausgesprochen hatte, gab auch die Landesdelegiertenkonferenz am Wochenende in Leipzig grünes Licht für einen Landesverband Bündnis 90/Grüne. Auch die Grünen in Sachsen stehen zu diesem Weg, den sie im Herbst mit ihrem Entschluß, nicht der Grünen Partei beizutreten, selbst geebnet hatten.
Mit der Gründung des Landesverbandes im September wollen die Sachsen einen „bundesweiten Integrationsprozeß“ einleiten, der „spätestens zur nächsten Bundestagswahl mit dem Zusammenschluß von Grünen und Bürgerbewegungen auf Bundesebene abgeschlossen sein soll“. Ländersprecher Heiko Weigel erklärte gegenüber der taz, daß mit diesem Weg zwar dem bundesdeutschen Parteiengesetz gefolgt werde, das Verständnis des Neuen Forums als Bürgerbewegung aber nicht in Frage stehe. Die seit einem halben Jahr ausgestreckte Hand der Grünen in Sachsen sei von der Basis angenommen worden. Ein Beitritt zu den Bundes-Grünen stehe nicht zur Debatte.
Die grüne Vorstandssprecherin Christine Weiske freute sich in Leipzig über die „Vorreiterrolle“ der Sachsen für eine tragfähige politische Alternative zu den etablierten Parteien. „Wir wollen nun auch auf die anderen Landesverbände zugehen und über die von uns angestrebte bundesweite Vereinigung sprechen“, kündigte Heiko Weigel an. In Thüringen, Sachsen-Anhalt und in Berlin gebe es bereits Interesse, bürgerbewegt-grüne Landesverbände zu gründen. In einem Antrag an das Bundesforum am 24. Mai in Bernburg erklärt das Neue Forum Sachsen, daß die Bürgerbewegungen „in einem gewissen Maße mitverantwortlich für die gegenwärtige Misere“ in den neuen Bundesländern seien. Ihre Zersplitterung habe sie an die Peripherie der Politik gedrängt. Deshalb strebe das Neue Forum in Sachsen einen bundesweiten Zusammenschluß der Bürgerbewegungen und Grünen an, der „sowohl Partei als auch Bewegung“ sei und in den Parlamenten wie auch auf der Straße wirke. Ob nun auch Demokratie Jetzt, die Initiative Frieden und Menschenrechte und der Unabhängige Frauenverband dem Neuen Forum folgen werden, bleibt abzuwarten. Am Wochenende in Leipzig fehlten sie. Detlef Krell
