WEU will europäische Militärstrukturen aufbauen

Paris (afp/taz) — Eine Woche nachdem die Verteidigungsminister der Nato-Mitgliedsländer sich in Brüssel auf eine neue Strategie für die Atlantische Allianz geeinigt haben, meldet die Westeuropäische Union (WEU) ihren Anspruch auf europäische „Handlungsautonomie“ an. Die WEU muß rasch über ein „Minimum an militärischen Strukturen“ verfügen und konkrete Schritte tun, um eine „Pufferrolle“ bei regionalen Krisen, insbesondere in Osteuropa, spielen zu können, sagte ihr Generalsekretär van Eekelen vor der parlamentarischen Versammlung, die die WEU in dieser Woche in Paris abhält. Die derzeit einzige europäische Verteidigungsorganisation erwägt auch, eigene schnelle Eingreiftruppen zu bilden.

Von der Entscheidung der Atlantischen Allianz, schnelle Eingreiftruppen zu bilden, fühlen sich einige WEU-Mitglieder — allen voran Frankreich — überrumpelt. Außenminister Dumas sagte gestern vor der WEU-Versammlung, es dürfe nicht dazu kommen, daß die Nato „den Europäern sagt, was sie tun oder was sie nicht tun müssen“. Schließlich sei der politische Aufbau Europas „untrennbar“ mit eigenen militärischen Anstrengungen verbunden.

Bislang hatten die neun WEU- Mitgliedsstaaten — die EG-Länder ohne Irland, Dänemark und Griechenland — sich nur sehr vage dazu geäußert, wie die WEU zum gewünschten „europäischen Pfeiler“ des Atlantischen Bündnisses werden könnte. WEU-Generalsekretär van Eekelen erklärte jetzt in Paris, daß die Strategie der Allianz der „fundamentale Bezugsrahmen“ für die Nato-Länder Westeuropas bleibe. Allerdings ermögliche diese Strategie kein Eingreifen in regionale Konflikte außerhalb des Staatsgebietes ihrer Mitglieder. An diese Feststellung schloß er die Frage an: „Könnten die Europäer Gewehr bei Fuß bleiben, wenn es auf unserem Kontinent zu schweren Unruhen käme?“

Die WEU könnte nach van Eekelen eine Rolle spielen, um „in Absprache mit der Allianz Krisenherde in Osteuropa zu ersticken“. Sie müsse daher „ein Minimum an militärischen Strukturen [haben], um eine friedenssichernde Rolle in Europa und außerhalb ausüben zu können“. Als Lehre aus dem Golfkrieg befürwortet der WEU-Generalsekretär die Schaffung ständiger „Befehls- und Koordinierungsstrukturen“, die Bildung eines „europäischen Luftlandeverbandes mit amphibischem Potential“ mit Beteiligung sämtlicher Mitgliedsstaaten, die Harmonisierung der Einsatzpläne und Strukturen der Streitkräfte dieser Staaten, die gemeinsame Ausbildung von Teilen dieser Verbände und die Entwicklung gemeinsamer Rüstungsprogramme.