: Thüringens Grüne bleiben Grüne
Frankfurt/Main (taz) — Die vom Landesvorstand der Grünen in Thüringen initiierte Urabstimmung über den Verbleib des Landesverbandes in der Bundespartei brachte nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit für den Ausstieg. Nur 47 Prozent der 222 Grünen in Thüringen, die Ende Mai ihre Stimme abgegeben hatten, votierten für die Aufhebung der Mitgliedschaft. 48 Prozent stimmten dagegen und 5 Prozent enthielten sich der Stimme. Die Beteiligung bei der Urabstimmung lag bei 52 Prozent. Der Landesvorstand hatte die Urabstimmung angesetzt, um nach dem Bundesparteitag in Neumünster ein „deutliches Zeichen des Protestes gegen die unhaltbaren Zustände bei den Westgrünen“ setzen zu können.
Für den Geschäftsführer der thüringischen Grünen, Carl-Heinz Grabe, ist die „Geschichte damit gegessen“. Nur ein Viertel der gesamten Mitgliedschaft habe sich für den Ausstieg ausgesprochen, zu wenige, um auf der nächsten LMV am 22./23. Juni in Jena den Vorstandsbeschluß erneut zur Abstimmung zu bringen. Grabe: „Wir werden aber noch einmal eine Debatte zu Neumünster — und dann wohl auch zum nächsten Bundesparteitag in Köln — führen müssen. In Köln werden die Thüringer eine appellative Erklärung an die Gesamtpartei richten, deren Vorstandssprecherin Weiske der Landespartei die Abstimmung aus satzungsrechtlichen Bedenken heraus untersagen wollte. Kpk
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