Ökokonversion für Staatsschulden

Polen schlägt vor, seine Schulden in Umweltschutzinvestitionen umzuwandeln ■ Aus Warschau Klaus Bachmann

Polens Premierminister Bielecki hat weitere Schuldenreduzierungen für sein Land vorgeschlagen. Den Botschaftern der 17 Mitgliedsländer des Pariser Klubs, in dem die reichen Gläubigerstaaten vereint sind, überreichte er am Dienstag einen Brief, in dem er die Streichung von weiteren 20 Prozent vorschlägt. Wie der Bevollmächtigte Bieleckis für die Umschuldungsverhandlungen, Janusz Sawicki, sagte, sollen jene 20 Prozent Nachlaß in Zloty verwandelt und dann in Polen in Umweltschutzmaßnahmen investiert werden.

Polen hatte bereits im März dieses Jahres ein Übereinkommen mit dem Pariser Klub erreicht, in dem die Schulden Polens bei ausländischen Regierungen um die Hälfte reduziert worden waren. In der Erklärung des Pariser Klubs war auch die Möglichkeit vorgesehen gewesen, bis zu zehn Prozent der Schulden in Umweltschutzinvestitionen zu verwandeln. Sawicki erweiterte dies nun durch den polnischen Vorschlag, 20 Prozent zu konvertieren.

Aus den so eingesparten Mitteln solle dann ein Fonds gegründet werden, dessen Tätigkeit von einem paritätisch aus Vertretern Polens und der Gläubigerländer besetzten Rat überwacht werden soll.

Polens Umweltschutzminister Maciej Nowicki teilte mit, Polen beabsichtige, die Fondsgelder in die Entschwefelung der polnischen Industrie, besonders in Schlesien, in die Verminderung der Kohlendioxidemissionen, den Landschaftsschutz und den Schutz der Ostsee zu stecken, da diese Bereiche über Polen hinaus wichtig seien.

Damit hätten auch die reichen Nachbarländer Polens einen unmittelbaren Vorteil aus der Ökokonversion.

Schweden hat deshalb bereits in kleinerem Umfang Projekte in Polen gefördert. So werden Klärwerke am Oberlauf der Weichsel finanziert. Schweden will so die besonders starke Verschmutzung seiner Küsten reduzieren. Bislang fließt massenweise ungereinigt Weichselwasser in die Ostsee, dessen giftige Fracht an den schwedischen Küsten landet.