: Ein Wecker muß her: Alarm! Alarm! im europäischen Haus
Berlin/Luxemburg (taz/afp) — Eine Alarmanlage gegen unerwünschte Eindringlinge möchte der Europarat jetzt installieren — ähnlich einem paranoiden Hausbesitzer, der nachts aus Angst wachliegt, Kreti und Pleti könnten auf seinem Grundstück herumtrampeln. Die für Einwanderungsfragen zuständigen Ratsmitglieder, die solche Sorgen und Nöte vermutlich nur zu gut kennen, möchten das System ausgeklügelter Alarmanlagen jetzt auf die Grenzen der 25 Mitgliedstaaten ausweiten und sozusagen einen gigantischen Wecker installieren, der die möglicherweise sanft schlummernden Regierungen künftig beizeiten aufschreckt. Bei einer Konferenz in Luxemburg einigten sich die zuständigen MinisterInnen darauf, ein Alarmsystem einzurichten, das es ihnen bei „plötzlich auftretenden Flüchtlingswellen“ ermöglicht, „Notmaßnahmen“ zu ergreifen.
Als Vorreiterin trat die italienische Ausweisungsministerin Margherita Boniver auf, unter deren Federführung im August bereits 22.000 Albaner in ihre Heimat zurückverfrachtet wurden. Ein solches Alarmsystem sei unverzichtbar, befand Frau Boniver, insbesondere auch im Hinblick auf die Krise in Jugoslawien. Über Einzelheiten des „Alarmsystems“ und der „Notmaßnahmen“ schwieg sich die Ministerrunde in Luxemburg zunächst aus. Die Generalsekretärin des Europarates, Cathérine Lalumière, steht jetzt vor der herausfordernden Aufgabe, detaillierte Konstruktionspläne für den europäischen Wecker zu entwickeln. b.s.
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