: Krampf um Ausländer
■ Ablehnung von Grünen-Antrag und Fensterreden
„Knapp an der Blamage“ habe sich der Beirat da vorbeimanövriert, meinte ein Gröpelinger Bürger, nachdem der wiedergewählte Beiratssprecher Wolfgang Rohde, die SPD-Fraktion und die Grünen ihre Erklärungen und Anträge zum Wahlerfolg von DVU und gegen die Ausländerfeindlichkeit abgegeben hatten. Die beiden Grünen hatten einen nicht ständigen, aber öffentlichen Ausländer-Ausschuß gefordert. Besonders, weil den AusländerInnen das kommunale Wahlrecht endgültig verweigert werde. Ein Ausschuß „Fremdenfreundlichkeit“ sollte dies werden. Mit sieben Mitgliedern, offen für Ausländer, die Vorschläge zum Abbau für Ausländerfeindlichkeit im Stadtteil erarbeiten sollen.
Doch in diese Form der Auseinandersetzung wollten sich die anderen Beiräte nicht „zwingen“ lassen, wie CDU-Vertreter Winfried Höpfner dies formulierte. Der Antrag wurde zurückgestellt.
Wie ernst es manchen unterdessen mit der Ausländerfreundlichkeit ist, zeigte derselbe Winfried Höpfner, als er es für seine Fraktion ablehnte, die zweiseitige Erklärung von Beiratssprecher Rohde (SPD) als „Antrag“ abzustimmen: Als Erklärung zur Kenntnis nehmen: ja, aber abstimmen.... Abgestimmt wurde dagegen aus Beiratsmitteln nach Bremen zu holen.
Kaum zehn Minuten vorher hatte Wolfgang Rohde für den Beirat erklärt: „Wir werden uns nicht auf Betroffensein beschränken. Unsere Aufgabe wird sein, die 33% Nichtwähler und über 10% Wählerstimmen von außerhalb der demokratischen Parteienlandschaft ernst zu nehmen und ihr Vertrauen zurückzugewinnen — durch offene Auseinandersetzung...“ ra
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