»Polizeieinsatz war nötig«

■ Trauermarsch für Mete Eksi: Innensenator bestreitet polizeiliche Härte

Berlin. Innensenator Dieter Heckelmann und Polizeipräsident Georg Schertz haben gestern vor dem Innenausschuß den Vorwurf zurückgewiesen, die Polizei sei am 16. November beim Trauermarsch für Mete Eksi mit unverhältnismäßiger Härte gegen die Teilnehmer vorgegangen. Heckelmann war vielmehr der Ansicht, die eingesetzten 350 Polizeibeamten hätten »Vorbildliches geleistet«. Schertz begründete das Vorgehen der Beamten damit, sie hätten Straftäter festnehmen müssen. Der Vertreter des Türkischen Elternvereins, Irfan Kizgin, bekräftigte jedoch vor dem Ausschuß, daß der Trauermarsch »ohne Eskalation zu Ende geführt« worden wäre, wenn sich die Polizisten zurückgehalten und die 200 Ordner nicht bei ihrer Arbeit »behindert« hätten. Kizgin äußerte die Hoffnung, daß der Polizeieinsatz unter Hinzuziehung des Elternvereins und der vielen Augenzeugen gründlich ausgewertet werde. »Polizeiführung und Innenverwaltung werden dieses Angebot aufnehmen, und die Dinge noch einmal aufarbeiten«, versprach Heckelmanns Staatssekretär Armin Jäger.

Polizeipräsident Schertz begründete den Einsatz damit, es habe Erkenntnisse des Verfassungsschutzes gegeben, daß Autonome und Antifas, »extremistische Ausländerorganisationen« und »sogenannte türkische Jugendbanden« gewalttätige Aktionen geplant hätten.

Während des Marsches habe sich eine Gruppe von 300 bis 500 »leider überwiegend türkischen Jugendlichen« nach und nach an die Spitze des Zuges vorgearbeitet, Polizeibeamte bedroht, bespuckt und auch Ordner angegriffen. Nachdem ein Beamter durch Leuchtmunition an der Brust getroffen worden sei, habe man ein Polizeispalier und die seitliche Begleitung eines Wasserwerfers angeordnet. Während der Abschlußkundgebung seien die ersten Steine geflogen. Einige Jugendliche seien mit Latten und Gaspistolen sowie mit Vierkanthölzern bewaffnet gewesen. »60 bis 70 Störer« hätten Polizeibeamte angegriffen. Nunmehr hätten sich die Beamten in Zehnertrupps zusammengeschlossen, um die Straftäter festzunehmen.

Der SPD-Abgeordnete Eckhard Bartel berichtete indes, er habe bei der Kundgebung keinen einzigen Angriff von Jugendlichen bemerkt, als eine Trupp Beamter quer durch die Menge gelaufen sei. Das habe die Stimmung jedoch so »hochgeputscht«, daß es »Bambule« gegegeben habe. Dabei seien einzelne Beamte mit großer Härte vorgegangen. Irfan Kizgin berichtete, daß auf dem Platz viele türkische Väter, Mütter und Kinder zugegen waren, die bis dahin nie auf einer Demo gewesen seien. Sie alle seien »völlig schokkiert« vom Vorgehen der Polizei: »Unser Vertrauen in diese Gesellschaft ist sehr stark ins Wanken gekommen.« plu