: Nachgefragt: Ostertorwache als Musentempel?
Friedrich van Nispen (FDP), der neue Innensenator in Bremen, zu den Haftbedingungen in der Ostertorwache.
taz: Sie haben die Ostertorwache besichtigt. Wie schätzen Sie die menschenunwürdigen Zustände dort ein?
Friedrich van Nispen: Unbefriedigend, wenn man daran denkt, daß sich da Menschen manchmal über längere Zeit aufhalten. Für längstens 24 Stunden wäre das vielleicht noch hinnehmbar. Fazit: Die Zustände sind nicht gut.
War es Ihre erste Amtshandlung, den Abschiebeknast zu besuchen?
Nein. Aber ich muß jetzt natürlich eine Reihe von Dienststellen und Lokalitäten aufsuchen, um eine konkrete Anschauung von den Dingen zu bekommen. Und da bin ich eben zuerst u.a. im Ausländeramt und im Polizeigewahrsam gewesen.
Was werden Sie unternehmen?
Man muß einmal überlegen, wie man die Dinge zum besseren wenden kann. Das geht aber nicht von heute auf Morgen. Das muß hier im Haus und im Verein mit Hochbauamt und ähnlichen abgearbeitet werden.
Das andere ist, perspektivisch gesehen, eine Lösung im Kulturbereich: Ich fände es von der Idee her faszinierend, auch diesen Teil der Ostertorwache in die Museumslandschaft mit Kunsthalle und Gerhard Marcks-Haus schräg gegenüber einzubeziehen. Aber dazu muß dann auch das gespräch mit der Kultursenatorin geben.
Haben Sie sich einen Zeitplan gesetzt?
Ich habe mir nur einen Zeitplan gesetzt: Mit möglichst vielen Mitarbeitern, Dienststellen und Ämtern dieses Ressorts ins Gespräch zu kommen. Und Sie können sich vorstellen, was da bei einem Ressort mit 5.000 Mitarbeitern auf mich einstürzt.
Anwälte haben uns erzählt, daß die Besucherregelung sehr willkürlich gehandhabt wird?
Das muß ich nachfragen, ob das wirklich so ist. ra
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