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Li Peng wieder im Rampenlicht

Peking (dpa) — Chinas Ministerpräsident Li Peng wird Ende Januar beim UNO-Gipfel in New York mit US-Präsident George Bush und dem russischen Präsidenten Boris Jelzin zusammentreffen. Mit der Teilnahme am Gipfel tritt Li Peng erstmals seit der blutigen Niederwerfung der chinesischen Demokratiebewegung 1989 wieder ins internationale Rampenlicht. Zunächst war unklar, ob es auch zu einem separaten Treffen mit Jelzin kommen wird, der von der chinesischen Führung als „Verräter“ des Sozialismus kritisiert wurde. Die Gipfelkonferenz stellt die erste Begegnung Li Pengs mit Jelzin dar. Damit liegen nun die Zusagen sämtlicher fünf Ständigen Sicherheitsratsmitglieder (USA, Großbritannien, Frankreich, Rußland, China) vor. Der britische Premier John Major hatte die Konferenz in seiner Eigenschaft als amtierender Sicherheitsratspräsident für den 31.Januar einberufen. Dabei sollen globale Sicherheitsprobleme und die internationale Lage nach dem Zerfall der Sowjetunion erörtert werden.

Der Gipfel verschafft Li Peng die lange gesuchte Gelegenheit zu internationalen Begegnungen auf höchster politischer Ebene. Wegen seiner Rolle beim Pekinger Massaker galt Li Peng bislang im Westen weithin als unerwünschte Person. Weder die USA noch Japan, Großbritannien, Frankreich oder Deutschland hatten Bereitschaft signalisiert, ihn zu empfangen. Mit einer Einladung Li Pengs hatte Italiens Ministerpräsident Giulio Andreotti indes bereits bei einem Peking-Besuch im vergangenen September diese Haltung durchbrochen. Li Peng wollte zunächst Ende Januar nach Rom reisen und auch die Schweiz und Malta besuchen. Die New-York-Reise macht eine Änderung der Pläne Li Pengs für seinen Europabesuch erforderlich.

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