: Stefan Walz soll neuer Bremer Datenschützer werden
Stefan Walz (43) heißt der absolute Favorit für den seit über einem Jahr vakanten Posten des Bremer Datenschutzbeauftragten, darin sind sich Ampel- Fraktionen und die opponierende CDU einig. „Meiner Ansicht nach war er der Beste“, meinte auch der CDU-Mann Bergen im Ausschuß. Im März, so erklärte dazu jetzt Justizsenator Scherf, soll der Senat dem Parlament einen entsprechenden Personalvorschlag machen.
Walz ist seit 11 Jahren im Geschäft und ist derzeit als Gruppenleiter beim hessischen Datenschutzbeauftragten tätig. Nebenher hat er an diversen juristischen Fachkommentaren zum Datenschutz mitgearbeitet. Eine ordentliche Universitätsprofessur hat er nicht — damit scheint seiner Benennung kein bremisches Hindernis entgegenzustehen.
Was den hessischen Datenschutz-Mann an Bremen reizt? Insbesondere die Kombination von betrieblichem und behördlichem Datenschutz, sagte er zur taz. In Flächenstaaten sind die Datenschutzbeauftragten nur für die Behörden zuständig, nicht für die Privatindustrie, „und die sind im Informationbereich immer die Vorreiter“. Was Walz noch lernen muß: In Bremen ist der Datenschutzbeauftragte, der die Behörden kontrollieren soll, dienstrechtlich nicht dem Parlament, sondern der Justiz-Behörde untergeben. K.W.
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