: SPD will mit „Forum“ zusammenarbeiten
Bonn (afp) — Die geplante Enquete- Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit darf nach Ansicht der SPD bei ihren Nachforschungen „keine Tabus“ kennen. In dem Gremium sollten nicht nur Stasi-Aktivitäten, sondern vor allem „Strukturen und Befehlsebenen“ der ehemaligen DDR offengelegt werden, sagte der sächsische SPD-Abgeordnete Rolf Schwanitz. Er sprach sich für eine Koordinierung der Enquete-Arbeit mit dem „Forum zur Aufklärung und Erneuerung“ der DDR-Vergangenheit aus, das ostdeutsche Bürgerrechtler im März in Leipzig gründen wollen.
Schwanitz zeigte sich optimistisch, daß die Arbeit der Kommission von Parteitaktik freigehalten werden kann. Der Bundestag wird am 12. März über die Enquete-Kommission debattieren. Als „ersten Prüfstein“ der Zusammenarbeit bezeichnete Schwanitz die Ausarbeitung der Aufgabenstellung, über die im Vorfeld keine Einigung erzielt worden war. Der Kommission sollen nach bisherigen Überlegungen 16 Parlamentarier sowie 16 Wissenschaftler und Vertreter der Öffentlichkeit angehören. Vorgesehen sind acht Sitze für die CDU/CSU, sechs für die SPD und zwei für die FDP. Union und Sozialdemokraten werden wahrscheinlich je einen Sitz an die Gruppen Bündnis 90/Grüne und PDS/Linke Liste abgeben.
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