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Streit um Grobeckers Posten

Im Finanzausschuß des Bundestages ist es am Mittwoch zu scharfen Auseinandersetzungen zwischen Abgeordneten der Koalition und der SPD über die von den Sozialdemokraten beabsichtigte Berufung des früheren Bremer Finanzsenators Grobecker (SPD) auf den Präsidentenstuhl der Bremer Landeszentralbank (LZB) gekommen. CDU/CSU und FDP kritisierten, die SPD wolle offenbar der von der Bundesregierung geplanten Einschränkung der jetzt elf auf neun Landeszentralbanken entgegenarbeiten. Nach den Koalitionsplänen soll es für Bremen, das seine eigene LZB beibehalten möchte, sowie für Niedersachsen und Sachsen-Anhalt künftig nur noch eine Zweigstelle der Bundesbank geben.

Der finanzpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Kurt Faltlhauser, nannte die Bestellung Grobeckers „in hohem Maße unanständig“. Bremen leiste sich trotz der hohen Verschuldung den „Luxus, einen Parteifreund mit dem wohldotierten und über mehrere Jahre laufenden Posten eines Landeszentralbankchefs zu versorgen, obwohl bereits jetzt feststehe, daß die LZB Bremen in Kürze aufgelöst wird“. dpa

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