PDS-Fraktion schloß Abgeordneten aus

Berlin. Die parlamentarische Karriere des PDS-Abgeordneten Michael Czollek scheint von kurzer Dauer zu sein. Erst Anfang des Jahres war er ins Abgeordnetenhaus eingezogen, als Nachrücker für den wegen seiner Stasi-Tätigkeit ausgeschiedenen Dirk Schneider. Gestern wurde er aus seiner Fraktion ausgeschlossen, weil er ebenfalls für das Ministerium für Staatssicherheit gearbeitet hat. Die PDS-Fraktion empfahl ihm einstimmig, unverzüglich sein Abgeordnetenhausmandat niederzulegen.

Wie die Fraktionsvorsitzende Gesine Lötzsch erklärte, habe sie bei dieser Empfehlung »sowohl die sachlichen Inhalte der Inoffiziellen Mitarbeit Michael Czolleks als auch seine Verhaltensweise« berücksichtigt. Ausschlaggebend sei, daß sich »seine Tätigkeit im Gegensatz zu den anderen Fraktionsmitgliedern, bei denen die Fraktion eine andere Empfehlung gegeben hat, gegen eigene Freunde und Bekannte richtete«. Die Beziehungen anderer Fraktionsmitglieder zum ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit seien anders zu beurteilen.

Bereits vor Wochen war ein entsprechender Verdacht gegen den PDS-Abgeordneten Dieter Klein aufgetaucht. Dieser soll unter dem Tarnnamen »Kleinfeld« seit 1978 bei der Stasi als Inoffizieller Mitarbeiter registriert worden sein. Hinweise auf diesen Tarnnamen hatte die Abgeordnete des Neuen Forums, Irina Kukutz, in ihren Stasi-Unterlagen gefunden. Lötzsch hatte seinerzeit erklärt, daß sie Kleins Worten mehr glaube als einer Karteikarte. Klein selber hatte die IM-Tätigkeit bestritten.

Auch Czollek hatte beteuert, nie für das MfS gearbeitet zu haben. Wie Lötzsch erklärte, habe die Überprüfung durch die Gauck-Behörde das Gegenteil erwiesen. Czollek, der für die Partei »Die Nelken« auf der PDS- Liste kandidiert hatte, habe, so Lötzsch, »das Vertrauen des linken Bündnisses, durch das diese Fraktion zustande kam, mißbraucht«. dr