„Menschenunwürdige Gefängnisse“

Zürich (epd) — Das Züricher Institut „Glaube in der 2. Welt“ hat die Zustände in russischen Gefängnissen und Lagern als „menschenunwürdig“ bezeichnet. Auch nach der Freilassung von rund 1.000 politischen Gefangenen im Jahr 1987 habe sich die Situation dort nicht gebessert, heißt es in einem am Mittwoch von der Vertreterin des Instituts in Moskau, Franziska Rich, veröffentlichten Bericht. Der „Gulag“ existiere noch immer, 600.000 Gefangene müßten unter „entwürdigenden, teils gesundheitsschädigenden Bedingungen jahrelange Haftstrafen absitzen“. Es gebe kaum Medikamente und Verbandsmaterial, Kleidung und Bücher in den Gefängnissen.

Die Leiterin der Moskauer Außenstelle des Instituts fügte hinzu, die „alte Mentalität“ bei Politikern, Bevölkerung und in kirchlichen Kreisen, wonach die Gefangenen selbst an ihrer Situation schuld seien, sei ungebrochen. Daher gebe es auch keinerlei soziale Hilfen für entlassene Strafgefangene. Das Institut zitiert den Sekretär der Komitees für Gesetzgebung des Parlaments der Russischen Föderation, Alexandr Bir, der in einem Interview soziale Hilfen ablehnte: „Ein Mensch, der sein Leben lang ein Parasit war, der stahl und seine Landsleute beraubte, keine Kopeke mit ehrlicher Arbeit verdiente... wieso soll sich jemand um ihn sorgen? Jeder soll bekommen, was er verdient.“

Dagegen hat sich der Vorsitzende des Komitees für Menschenrechte im russischen Parlament, Sergej Kovaljew, dem Bericht zufolge für Hafterleichterungen und eine Generalamnestie eingesetzt. „Jeder Tag länger zu Unrecht im Gulag hätte unabsehbare psychische und soziale Folgen für die Gefangenen und die Gesellschaft“, zitiert das Institut Kovaljew, der lange selbst politischer Gefangener war. Den Vorstoß von Kovaljew im April für eine Generalamnestie hatte das Parlament abgelehnt.