piwik no script img

Bald Chemiewaffen-Ächtung

Baden-Baden (AFP) - Der Vertrag über ein weltweites Verbot chemischer Waffen soll Ende des Jahres unterschriftsreif sein. Das teilte der deutsche Delegationsleiter bei den Genfer Verhandlungen, Adolf Ritter von Wagner, am Sonntag im Südwestfunk mit. Auf der Basis seines Kompromiß-Entwurfes sollten letzte Unstimmigkeiten bis dahin ausgeräumt sein. Dem Entwurf zufolge sollen rund tausend Kontrolleure das Produktionsverbot und die Vernichtung der Chemiewaffen weltweit überprüfen. Diese soll binnen zehn Jahren abgeschlossen sein. Nur bei besonderen Schwierigkeiten, etwa bei der Erfüllung von Umweltauflagen, soll die Staatengemeinschaft die Frist für einzelne Länder verlängern können. Neben den Routinekontrollen sind Wagner zufolge auch Verdachtskontrollen vorgesehen. Der Entwurf mache es den Unterzeichnerstaaten praktisch unmöglich, sich kurzfristig anberaumten Überprüfungen zu entziehen. Diese Bestimmungen seien allerdings einigen Staaten zu streng. Hier werde noch um Kompromisse gerungen. Wagner betonte zugleich, eine Ächtung der Chemiewaffen sei unumgänglich. Der irakische Einsatz von Giftgas gegen Kurden habe bewiesen, daß ein verantwortungsloses Regime diese Waffen auch einsetze.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen