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Artikel 16 als SPD-Bruchstelle

Das Umschwenken der Bundes-SPD in Sachen Änderung des Grundrechts auf Asyl, bringt Teile der Hamburger Partei-Basis auf die Barrikaden. In einem offenen Brief an das SPD-Präsidium fordern die Winterhuder Sozialdemokraten den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Uli Klose und die Rücknahme des Präsidiumsbeschlusses. Die Änderung des Artikels 16, so heißt es, sei die Bruchstelle der Partei. Die Hamburger SPD hatte eine Änderung des Asylartikels auf einem Sonderparteitag vor wenigen Wochen mehrheitlich abgelehnt. taz

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