: ABM werden ausgezahlt
■ Landesarbeitsamt: Gelder werden in Kürze überwiesen
Berlin. Aufatmen für die ABM- Projekte: Das Landesarbeitsamt will die bis zum 31. August noch ausstehenden Gelder in diesen Tagen überweisen. Dies erklärte gestern die Sprecherin der Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales, Sabine Lang, auf Anfrage der taz. Bei einem Gespräch mit der Arbeitssenatorin Christine Bergmann (SPD) habe der Präsident des Landesarbeitsamtes, Reinhard Wohlleben, am Mittwoch versichert, daß die Gelder bereits angewiesen seien und »in Kürze« den Projekten zur Verfügung stünden. Bereits bewilligte AB-Maßnahmen in freier Trägerschaft seien nicht gefährdet.
In den letzten Tagen war gemeldet worden, daß das Landesarbeitsamt wegen der desolaten Finanzsituation bewußt Zahlungen verzögert. Mehrere ABM-Projekte, wie etwa »Pfefferberg« in Ost-Berlin, hatten seit zwei Monaten keine Gelder auf ihren Konten gesehen und mußten Kredite aufnehmen.
Nach Angaben von Arbeitssenatorin Bergmann will die Senatsverwaltung für Arbeit die Rückzahlungsfristen für Landesmaßnahmen weiterhin verlängern, um die AB-Maßnahmen zu sichern. Angesichts der Berliner Haushaltslage werde dies jedoch »nur zähneknirschend« getan. Berlin sei nicht das Kreditinstitut für die Bundesanstalt für Arbeit, so Bergmann weiter. Sie kritisierte erneut die Planungen aus Bonn, ab kommendem Jahr die Gelder für AB-Maßnahmen zu kürzen. Dies führe »in den arbeitsmarktpolitischen Abgrund«. sev
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