Heinemanns Drehbuch

■ Ex-Minister sieht kein Fehlverhalten

Düsseldorf (taz) — Der zurückgetretene nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Hermann Heinemann hat gestern vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuß in Düsseldorf sein Verhalten in der sogenannten „Drehbuchaffäre“ verteidigt. Das 136 Seiten starke „Drehbuch“ habe ausschließlich seiner persönlichen Vorbereitung gedient. Vor dem Ausschuß sollte Heinemann als Zeuge zu der umstrittenen Förderung eines privaten radiologischen Instituts in Bochum gehört werden. Dazu habe er eine intensive Aufklärung in seinem Ministerium erbeten, weil „ich wissen wollte, ob Fehler gemacht worden sind“. Nach den „Vorverurteilungen und Verleumdungen“ durch die Düsseldorfer Opposition, die den Eindruck erweckt hätten, es handele sich hier um eine „Gefälligkeitsförderung“, habe er so seinen Beitrag zur „vollständigen Aufklärung“ leisten wollen.

Auch das im Ministerium erstellte 10seitige „Strategiepapier“, in dem die günstigste Fragestrategie für die SPD-Ausschußmitglieder festgehalten wurde, „entstammte meinen Vorstellungen“. In beiden Papieren wird den SPD- Abgeordneten nahegelegt, ihren Leuten im Zeugenstand mit „Stütz- und Entlastungsfragen“ beizuspringen. In dem „Drehbuch“ empfehlen die Autoren dem Minister auch, auf eine bestimmte Frage mit „Nichtwissen“ zu reagieren. Die Opposition hatte darin „eine Anleitung zur Falschaussage“ gesehen und die Papiere als Unterlagen zur Absprache von Zeugenaussagen gewertet. Selbst der SPD-Fraktionschef Farthmann hatte im WDR davon gesprochen, daß im „Drehbuch“ Antworten seien, „die rechtswidrig sind“. Doch davon war gestern nicht die Rede. Es war alles in Ordnung und diente nur der Wahrheitsfindung. „Warum sind Sie dann zurückgetreten?“ wollte gestern ein CDU-Abgeordneter wissen. Dazu Heinemann: „Das ist meine ureigenste persönliche Angelegenheit, die hier nicht Gegenstand der Verhandlung ist.“ J.S.